Rechtsprechung
| LG Kleve, 27.12.2002 - 1 O 399/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Verkehrssicherungspflicht, Bürgersteig, Gehweg, Asphaltbelag durch Baumwurzeln aufgesprungen.
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 823 BGB, § 839 BGB
Verkehrssicherungspflicht, Bürgersteig, Gehweg, Asphaltbelag durch Baumwurzeln aufgesprungen. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verletzung einer Verkehrsicherungspflicht i.R.e. unerwarteten Gefahrenquelle
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 03.12.1992 - 18 U 214/92
Verkehrssicherungspflicht bei Höhenunterschied eines Gehwegplattenbelags
Auszug aus LG Kleve, 27.12.2002 - 1 O 399/02
Grundsätzlich muß sich jeder Straßenbenutzer den gegebenen Straßenverhältnissen anpassen und die Straßen und Wege so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbieten (vgl. OLG Düsseldorf, VersR 1993, 1416).
- OLG Brandenburg, 21.12.2007 - 2 U 9/07
Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde: Sturz eines Fußgängers auf einem Gehweg …
Bei einer Gefahrenstelle, die von einem durchschnittlich sorgfältigen Fußgänger bereits bei flüchtigem Hinsehen ohne weiteres bemerkt werden kann, ist die Gemeinde nicht verpflichtet, vor dieser zu warnen oder diese zu beseitigen (…Bergmann/Schumacher, Die Kommunalhaftung, 4. Aufl., Rn. 129, 131; OLG Hamm, Urteil vom 16.02.1990, Az. 9 U 229/89; OLG Düsseldorf, VersR 1993, 983; LG Kleve, Urteil vom 27.12.2002, Az. 1 O 399/02). - OLG Brandenburg, 15.01.2008 - 2 U 1/07
Haftung des Veranstalters und des Straßenbaulastträgers wegen Verletzung der …
Bei einer Gefahrenstelle, die von einem durchschnittlich sorgfältigen Fußgänger bereits bei flüchtigem Hinsehen ohne weiteres bemerkt werden kann, ist die Gemeinde nicht verpflichtet, vor dieser zu warnen oder diese zu beseitigen (…Bergmann/Schumacher, Die Kommunalhaftung, 4. Aufl., Rn. 129, 131; OLG Hamm, Urteil vom 16. Februar 1990, Az. 9 U 229/89; OLG Düsseldorf, VersR 1993, 983; LG Kleve, Urteil vom 27. Dezember 2002, Az. 1 O 399/02). - OLG Köln, 12.03.2024 - 7 U 142/23
Amtshaftung - Verkehrssicherungspflicht bezüglich des Zustandes eines Gehweges
Bei einer Gefahrenstelle, die von einem durchschnittlich sorgfältigen Fußgänger bereits bei flüchtigem Hinsehen ohne weiteres bemerkt werden kann, ist die Gemeinde nicht verpflichtet, vor dieser zu warnen oder diese zu beseitigen (…Bergmann/Schumacher, Die Kommunalhaftung, 4. Aufl., Rn. 129, 131; OLG Hamm, Urteil vom 16.02.1990, Az. 9 U 229/89; OLG Düsseldorf, VersR 1993, 983; LG Kleve, Urteil vom 27.12.2002, Az. 1 O 399/02). - OLG Koblenz, 27.08.2009 - 5 U 332/09
Verkehrssicherungspflicht des Inhabers einer pneumologischen Reha-Klinik …
Vielmehr durfte sie sich an der Situation eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers orientieren (LG Kleve, Urteil vom 27. Dezember 2002 - 1 O 399/02). - OLG Frankfurt, 21.07.2014 - 13 U 184/12
Verkehrssicherungspflicht im Hinblick auf Stolpergefahr durch in Gehweg …
Diese strengen Sorgfaltsanforderungen gelten jedoch vor allem für Gefahrenlagen, die nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die sich der Nutzer nicht oder zumindest nicht rechtzeitig einstellen kann (vgl. OLG Hamm, VersR 1983, 466; LG Kleve, Urteil vom 27.12.2002, 1 O 399/02).
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