Rechtsprechung
| OVG Saarland, 30.11.2000 - 1 R 10/00 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 30.10.1995 - 12 K 107/93
- OVG Saarland, 17.09.1998 - 1 R 51/95
- BVerwG, 16.09.1999 - 2 B 4.99
- BVerwG, 13.07.2000 - 2 C 34.99
- OVG Saarland, 30.11.2000 - 1 R 10/00
- BVerwG, 19.12.2002 - 2 C 31.01
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Saarland, 18.04.2007 - 1 R 19/05
Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Beförderung;Laufbahnnachzeichnung bei …
Dies gilt jedenfalls dann, wenn bei dem Betreffenden keine - weitere - Leistungssteigerung festgestellt werden kann wie hier allgemein BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12; OVG Koblenz, Beschluss vom 12.9.2000 - 10 A 11056/00 -, ZBR 2002, 63, und VGH Mannheim, Urteil vom 23.3.2004 - 4 S 1165/03 -, DÖV 2004, 891 Leitsatz 174; ebenso zur Beurteilungspraxis in der saarländischen Finanzverwaltung die ständige Senatsrechtsprechung, u.a. Urteile vom 18.5.2000 - 1 R 23/99 -, SKZ 2000, 212 Leitsatz 33, und vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SKZ 2001, 106 Leitsatz 26, zuletzt Beschluss vom 10.4.2007 - 1 A 22/07 -. - OVG Saarland, 26.07.2007 - 1 B 304/07
Beamtenrechtliche Auswahlentscheidung durch ein (politisches) Gremium
Denn es ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass ein Beamter, der nach einer Beförderung erstmals mit den durchweg länger der höheren Besoldungsgruppe zugehörigen und deshalb erfahreneren Beamten zu messen ist, bei dem vorzunehmenden Eignungs- und Leistungsvergleich häufig mehr oder weniger stark abfällt mit der Folge, dass er sowohl im Gesamturteil als auch in den einzelnen Beurteilungsmerkmalen regelmäßig ungünstiger abschneidet als zuvor vgl. zuletzt Beschluss des Senats vom 10.4.2007 - 1 A 22/07 - unter Hinweis auf die bisherige Senatsrechtsprechung, insbesondere Urteil vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SKZ 2001, 106 Leitsatz 26; es handelt sich hierbei um einen in der Rechtsprechung allgemein anerkannten Beurteilungsgrundsatz, vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12; OVG Koblenz, Beschluss vom 12.9.2000 - 10 A 11056/00 -, ZBR 2002, 63, und VGH Mannheim, Urteil vom 23.3.2004 - 4 S 1165/03 -, DÖV 2004, 891. - OVG Saarland, 15.01.2014 - 1 A 370/13
Dienstliche Beurteilung bei vorzeitiger Ruhestandsversetzung - gebündelte …
Mit der Rüge, die hier einschlägigen Beurteilungsbögen ließen keinen hinreichenden Raum, die Stärken und Schwächen der zu Beurteilenden und neben der Bewertung der im Beurteilungszeitraum erbrachten Leistung eine Einschätzung der Eignung für höhere Statusämter deutlich zu machen, hat sich der erkennende Senat bereits ausführlich in seinem Urteil vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -.
- OVG Saarland, 29.08.2006 - 1 Q 19/06
Verwirkung des Rechts, die Abänderung einer dienstlichen Beurteilung zu …
Wie der Senat Entscheidungen vom 17.9.1998 - 1 R 51/95 -, vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 - und vom 25.7.2006 - 1 Q 18/06 - schon mehrfach entschieden hat, "begründen Äußerungen eines Beurteilers außerhalb des Beurteilungsverfahrens, etwa Stellungnahmen zu Bewerbungen, keine Bindungswirkung im Beurteilungsverfahren". - OVG Saarland, 24.09.2014 - 1 A 227/14
Unbedenklichkeit der Richtlinien für die Beurteilung von Beamtinnen und Beamten …
Rn. 18 OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.7.2007 - 1 B 304/07 -, und vom 10.4.2007 - 1 A 22/07 - unter Hinweis auf die bisherige Senatsrechtsprechung, insbesondere Urteil vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SKZ 2001, 106 Leitsatz 26; es handelt sich hierbei um einen in der Rechtsprechung allgemein anerkannten Beurteilungsgrundsatz, vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12. - OVG Saarland, 10.04.2007 - 1 A 22/07
Dienstliche Beurteilung; Gremiumsbesprechung; Beurteilungsmaßstab
Bei diesen Ausführungen handelt es sich um einen in der Rechtsprechung u.a. BVerwG, Urteil vom 27.10.1988 - 2 A 2.87 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 12; OVG Koblenz, Beschluss vom 12.09.2000 - 10 A 11056/00 -, ZBR 2002, 63, und VGH Mannheim, Urteil vom 23.03.2004 - 4 S 1165/03 -, DÖV 2004, 891; ebenso zur Beurteilungspraxis in der saarländischen Finanzverwaltung die ständige Senatsrechtsprechung, u.a. Urteil vom 18.05.2000 - 1 R 23/99 -, SRZ 2000, 212 Leitsatz 33, und vom 30.11.2000 - 1 R 10/00 -, SRZ 2001, 106 Leitsatz 26, allgemein anerkannten Beurteilungsgrundsatz bei Geltung eines - wie hier - strikt statusamtsbezogenen Beurteilungsmaßstabs.
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