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| OVG Saarland, 30.09.2004 - 1 R 24/03 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 05.04.2013 - 1 A 100/11
Nutzungsuntersagung, Bestandskraft, identitätsvernichtender Umbau, Ermessen
Dies gilt ohne Rücksicht darauf, dass der bundes- wie landesrechtlich gewährleistete allgemeine Gleichheitssatz unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbotes prinzipiell keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht vermittelt (OVG Saarland, Beschl. v. 30. September 2004 - 1 R 24/03 -, juris Rn. 41.). - VG Saarlouis, 29.07.2015 - 5 K 887/14
Beseitigungsanordnung - Einzelfall der Unzulässigkeit einer Videowall nach § 17 …
Rn. 38 Vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 12.12.1986 - 2 R 144/86 - und Beschlüsse vom 27.08.1999 - 2 Q 17/99 - und vom 30.09.2004 - 1 R 24/03 -, juris; so auch BVerwG, Beschluss vom 20.08.1980 - 4 B 67.80 -, BRS 36 Nr. 93 = Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 168. - VG München, 16.03.2015 - M 8 K 14.5243
Variationsbreite der genehmigten Nutzung bei Umwandlung von "Pilsstübchen mit …
Die Notwendigkeit zusätzliche Erwägungen über das "Für und Wider" eines Einschreitens anzustellen, besteht jedoch nur dann, wenn besondere Sachverhaltsumstände gegeben sind, die es im konkreten Fall rechtfertigen könnten, ausnahmsweise auf ein Vorgehen gegen die in Rede stehende bauliche Anlage zu verzichten (vgl. BayVGH, B.v. 25.5.2012 - 14 CS 12.242 - juris; OVG Saarland, B.v. 30.9.2004 - 1 R 24/03 - juris Rn. 39). - OVG Sachsen, 23.09.2014 - 1 B 125/14
Nutzungsuntersagung, Ermessen, Gewerbebetrieb, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
Dies gilt ohne Rücksicht darauf, dass der bundes- wie landesrechtlich gewährleistete allgemeine Gleichheitssatz unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbotes prinzipiell keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht vermittelt (OVG Saarland, Beschl. v. 30. September 2004 - 1 R 24/03 -, juris Rn. 41).
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