Rechtsprechung
| OVG Saarland, 03.09.2001 - 1 R 4/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,35882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.12.1996 - 8 B 205.96
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Gewährleistung …
Auszug aus OVG Saarland, 03.09.2001 - 1 R 4/00
Die insoweit durch § 83 Abs. 2 KSVG errichtete Schranke ist gänzlich unbedenklich (dazu BVerwG, Beschluss vom 03.12.1996 - 8 B 205.96 -, zitiert nach Juris, und Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 6. Aufl., § 10 Rdnr. 3 und § 28 Rdnr. 8, jeweils mit zahlreichen Nachweisen). - OVG Saarland, 28.01.1999 - 1 W 13/98
Beanstandungen von Beschlüssen des Gemeinderates und eines Ortsrates; …
Auszug aus OVG Saarland, 03.09.2001 - 1 R 4/00
Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Beschlüsse vom 21.10.1991 - 1 R 51/91 -, AS 23, 313 = SKZ 1992, 15, und vom 28.01.1999 - 1 W 13/98 -, SKZ 2000, 192, entspricht es dem Zweck der Kommunalaufsicht, wenn die zuständige Behörde von ihrem durch die §§ 130 ff. KSVG eingeräumten Ermessen in der Regel im Sinne des Einschreitens gegen als rechtswidrig erkanntes Tun oder Unterlassen Gebrauch macht. - OVG Saarland, 21.10.1991 - 1 R 51/91
Auszug aus OVG Saarland, 03.09.2001 - 1 R 4/00
Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Beschlüsse vom 21.10.1991 - 1 R 51/91 -, AS 23, 313 = SKZ 1992, 15, und vom 28.01.1999 - 1 W 13/98 -, SKZ 2000, 192, entspricht es dem Zweck der Kommunalaufsicht, wenn die zuständige Behörde von ihrem durch die §§ 130 ff. KSVG eingeräumten Ermessen in der Regel im Sinne des Einschreitens gegen als rechtswidrig erkanntes Tun oder Unterlassen Gebrauch macht.
- OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2008 - 6 A 11081/08
Ausbaubeitragsrecht; Entstehung und Gemeindeanteil; Berücksichtigung von …
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. 6 A 56/75.OVG, AS 14, 321, ESOVGRP; 6 A 12181/90.OVG, ESOVGRP) und anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG N-W, 15 A 3907/92, KStZ 1997, 117, juris; OVG S-H, 2 L 116/97, juris; OVG M-V, 6 M 93/97, DVBl 1998, 56, juris; a.A. OVG SL, 1 R 4/00, AS 29, 303) muss im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragspflicht die nach § 2 Abs. 1 Satz 1 KAG erforderliche Satzung nicht vorhanden sein; es reicht, wenn eine später erlassene Ausbaubeitragssatzung sich Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Entstehens der Beitragspflicht beimisst.
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.