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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 12.11.2001 - 1 R 5/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,25374
OVG Saarland, 12.11.2001 - 1 R 5/01 (https://dejure.org/2001,25374)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12.11.2001 - 1 R 5/01 (https://dejure.org/2001,25374)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12. November 2001 - 1 R 5/01 (https://dejure.org/2001,25374)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung hinsichtlich einer anstehenden Beförderung zur Veterinäroberrätin; Anspruch auf ersatzlose Beseitigung einer dienstlichen Beurteilung; Beurteilungsanlass für die dienstliche Beurteilung von Beamten und Beamtinnen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 23.04.1998 - 2 C 16.97

    Befangenheit, tatsächliche - eines Beurteilers; Beurteilung, tatsächliche …

    Auszug aus OVG Saarland, 12.11.2001 - 1 R 5/01
    Es kann dahingestellt bleiben, ob die am 8.8./5.10.1995 über die Klägerin erstellte dienstliche Beurteilung wegen Befangenheit der Beurteilerin Dr. T. rechtswidrig ist (vgl. zu diesem Aufhebungsgrund grundlegend BVerwG, Urteil vom 23.4.1998, BVerwGE 106, 318 = Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 18 = NVwZ 1998, 1302 = DVBl. 1998, 1076 = ZBR 2000, 417; ebenso BVerwG (1. Wehrdienstsenat), Urteil vom 29.4.1999, Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 6 = ZBR 1999, 348).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.09.2026 - 4 B 9.25

    Kein Anspruch auf Neuerstellung einer Anlassbeurteilung bei Erledigung des …

    Einige gehen davon aus, dass nach Wegfall des Beurteilungsanlasses eine Neuerstellung der dienstlichen (Anlass-)Beurteilung nicht mehr beansprucht werden kann (…VG Potsdam, Urteile vom 15. September 2016 - VG 2 K 590/16 - juris Rn. 19, 22 ff., vom 10. Oktober 2018 - 2 K 834/16 - juris Rn. 24 ff. sowie - 2 K 3907/16 - EA S. 7 ff., vom 3. Dezember 2018 - 2 K 810/18 - juris Rn. 14 ff., vom 16. Dezember 2021 - 2 K 2991/19 - juris Rn. 15 ff. und Rn. 25 ff. sowie vom 7. April 2022 - VG 1 K 1139/19 - EA S. 20 ff.; siehe auch OVG Saarlouis, Beschluss vom 12. November 2001 - 1 R 5/01 - juris Rn. 44 ff.; OVG Münster…, Beschluss vom 22. Juni 2009 - 6 A 4634/06 - juris Rn. 3 ff.;… Bodanowitz, in: Schnellenbach/Bodanowitz, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, Stand Juni 2026, VIII. Rechtsschutz Rn. 447 Fn. 108 m.w.N.; offen gelassen OVG Münster…, Urteil vom 16. Mai 2012 - 1 A 499/09 - juris Rn. 4 ff.) Andere vertreten - zumeist ohne nähere Begründung und unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - die gegenteilige Auffassung (VG Cottbus…, Urteil vom 17. Dezember 2021 - 4 K 448/21 - juris Rn. 74; siehe auch OVG Schleswig…, Urteil vom 12. November 2020 - 2 LB 1/20 - juris Rn. 32 ff., 71, 79 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2012 - 1 A 499/09

    Aufhebung der dienstlichen Beurteilung eines Richters wegen fehlender Betrachtung …

    Rn. 46 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. Juni 2009 - 6 A 4634/06 -, IÖD 2009, 233 (nach Fortfall des Beurteilungsanlasses und Aufhebung einer Anlassbeurteilung besteht weder eine Verpflichtung noch eine Berechtigung zur Erstellung einer neuen Anlassbeurteilung); OVG Saarland, Beschluss vom 12.11.2001 - 1 R 5/01 -, IÖD 2002, 112 (wenn eine Anlassbeurteilung wegen zwischenzeitlichen Fortfalls des Beurteilungsanlasses nicht mehr ergehen darf, ist für eine Verurteilung des Dienstherrn zur Neuerstellung oder Korrektur dieser Beurteilung kein Raum).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2009 - 6 A 4634/06

    Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei Erstellung einer dienstlichen …

    in diesem Zusammenhang auch OVG Saarl., Beschluss vom 12.11.2001 - 1 R 5/01 -, IÖD 2002, 112, sowie Schnellenbach, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, 3. Aufl. Stand Mai 2009, Rdnr. 462 und Rdnr. 447 mit Fn. 65.
  • VG Frankfurt/Oder, 15.06.2022 - 2 K 315/20

    Entfernung einer Anlassbeurteilung aus Personalakte

    Das Nichtbestehen eines Anlasses für die Anlassbeurteilung ist ein Verfahrensfehler, der zur Rechtwidrigkeit der Beurteilung und zum Anspruch auf ihre Entfernung aus der Personalakte und auf ihre Vernichtung führt; bei nachträglichem Wegfall des Anlasses gilt dies zumindest dann, wenn über die Beurteilung noch Streit besteht (vgl. OVG NW…, Beschluss vom 22. Juni 2009 - 6 A 4634/06 -, Juris, Rn. 3; OVG Saarland, Beschluss vom 12. November 2001 - 1 R 5/01 -, juris, Rn. 39; VG Potsdam…, Urteil vom 15. September 2016 - 2 K 590/16 -, juris, Rn. 19, 22; VG Potsdam…, Urteil vom 3. Dezember 2018, juris, Rn. 12, 13;… Schnellenbach/Bodanowitz, BeamtenR, § 11 Rn. 70, 71).
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