Rechtsprechung
| OVG Saarland, 10.01.1991 - 1 R 557/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,14366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Personenbeförderung; Zeitfahrausweis; Ausbildungsverkehr; Verlustausgleich; Einwohnerzahl; Kostensatz; Ermessen; Unternehmensgruppe
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 29.08.1988 - 1 K 201/87
- OVG Saarland, 10.01.1991 - 1 R 557/88
Wird zitiert von ... (2)
- VG München, 15.01.2009 - M 24 K 08.2773
Rechtshängigkeit und Streitgegenstand
Eine (teilweise) Klagerücknahme kann z.B. auch in der Stellung eines "verminderten" Klageantrags liegen (vgl. etwa BFH, Beschl. v. 1.10.1999, VII R 32/98, juris RdNr. 9 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.2.1998, 3 A 4289/93, juris Ls. 1; OVG Saarland, Urt. v. 1.1.1991, 1 R 557/88, juris RdNr. 57). - VG München, 15.01.2009 - M 24 K 08.2936
Drittklage; Ausweisung des Ehemanns; Rechtshängigkeit und Streitgegenstand
Eine (teilweise) Klagerücknahme kann z.B. auch in der Stellung eines "verminderten" Klageantrags liegen (vgl. etwa BFH, Beschl. v. 1.10.1999, VII R 32/98, juris RdNr. 9 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.2.1998, 3 A 4289/93, juris Ls. 1; OVG Saarland, Urt. v. 1.1.1991, 1 R 557/88, juris RdNr. 57).
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.