Rechtsprechung
| BSG, 19.05.1983 - 1 RA 1/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anspruch auf Kinderzuschuß - Ablegung des Abiturs - Keine sofortige Studienzulassung - Rentenberechtigter Elternteil
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 04.12.1981 - S 17 An 409/79
- BSG, 19.05.1983 - 1 RA 1/83
Papierfundstellen
- FamRZ 1983, 907
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 84/95
Anspruch auf Waisenrente bei Bezug von Erziehungsgeld
In extensiver Auslegung hat die Rechtsprechung zudem ein in einer Ausbildungsordnung nicht vorgeschriebenes Vorpraktikum unter bestimmten Voraussetzungen als Berufsausbildung angesehen (…BSG Urteil vom 3. November 1987 - 10 RKg 13/86 - SozR 5870 § 2 Nr. 53) und eine nicht vermeidbare Zwischenzeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten - insbesondere zwischen Abitur und nächstmöglicher Immatrikulation an einer Hochschule - unschädlich sein lassen (…BSG Urteil vom 12. November 1969 - 4 RJ 495/65 - SozR Nr. 38 zu § 1267 RVO ;… Urteil vom 2. Dezember 1970 - 4 RJ 479/68 - SozR Nr. 42 zu § 1267 RVO ; Urteil vom 19. Mai 1983 - 1 RA 1/83 - SozR 2200 § 1262 Nr. 26;… Urteil vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 28/86 - SozR 2200 § 1262 Nr. 36). - BSG, 22.02.1990 - 4 RA 38/89
Schulsaubildung - Übergangszeit - Fortdauer
Mit Blick auf diese unterhaltsrechtliche Wurzel sozialrechtlicher Leistungen, die für die Zeit der Berufsausbildung gewährt werden, hat der 1. Senat des BSG im Urteil vom 19. Mai 1983 - 1 RA 1/83 (…SozR 2200 § 1262 Nr. 26) - für das Kriterium der "nicht vermeidbaren Zeitspanne" zwischen Abitur und Studium gefolgert, diese müsse so beschaffen sein, daß dem Kind nicht zugemutet werden.könne, sich in ihr dem Arbeitsmarkt für eine entgeltliche Beschäftigung zur Verfügung zu stellen und so den gesetzlichen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Rentenberechtigten potentiell wenigstens zu mindern.
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