Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• NJW 1956, 1127 (Ls.)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BSG, 29.11.1955 - 1 RA 43/54

  Auszug aus BSG, 21.03.1956 - 1 RA 73/55

  nicht vorgelegen; Gegenstand des Urteils des ägzialgeriphjg" auf dessen Inhalt es hierbei allein ankommt (Urteil des 1gSenats des BSG vom 29"1101955" Az" 1 RA 43/54), ist nicht nur der Beginn der Rente, sondern der Rentenanspruch schlechthin geweseno Das Urteil des Landessozialgerichts "beruht" auf der Verletzung der 55 703 und 128 SGG; der ursächliche Zusammenhang zwischen -der Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften und der angegriffenen Entscheidung ist im sozialgerichtlichen Verfahren wie -.- ..-"-.
• BSG, 13.10.1955 - 1 RA 17/54

  Auszug aus BSG, 21.03.1956 - 1 RA 73/55

  Die Revision vom 180 August 1955 ist form- und fristgerecht eingelegt; das das Urteil des Landessozialgerichts vom 18"Mai 1955 keine Belehrung über die Notwendigkeit der Aufnahme eines bestimmten Antrages in die Revisiönsschrift enthält" läuft die Revisionsfrist nicht nur einen Monat, sondern ein Jahr(@@ 66, 164 Abs, 2 SGG, Urteile des Bundessozialgerichts vom 23o9"1955, 5 RJ 26/55, und vom 13"10"1955, 1 RA 17/54)" Die Revision ist ..5".

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• BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 2/07 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Es verletzt seine Pflicht zur Erforschung des Sachverhaltes durch eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung, wenn es Zeugen nicht vernimmt, sondern aufgrund eigener Mutmaßungen unterstellt, dass die Zeugen eine Tatsache nicht bekunden werden (vgl Urteil des BSG vom 21.3.1956, 1 RA 73/55, BSGE 2, 27, 276; Beschluss des BSG vom 31.1.2008, B 13 R 53/07 B mwN) oder anderen Angaben Vorrang vor den Bekundungen der Zeugen einräumt (…vgl Beschluss des BSG vom 19.4.1983, 5b BJ 334/82, SozR 1500 § 160 Nr. 49).