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| BSG, 20.11.1959 - 1 RA 74/58 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 09.12.1997 - L 8 Kn 254/96
Rehabilitationsleistung - Zuständigkeit der Bundesknappschaft - …
Rn. 20 Ergänzend ist auf folgendes hinzuweisen: In der den Beteiligten bekannten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 20. November 1959 (1 RA 74/58 in E 11, 69) hat dieses ausgeführt, daß die Vorschriften der Wanderversicherung zwar hauptsächlich für die Feststellung von Renten gelten. - BSG, 15.03.1978 - 5 RJ 136/76 Einer Beitragserstattung nach RVO § 1303 Abs. 1 S 1 steht nicht entgegen, daß die Versicherungspflicht bereits in der Zeit vor dem Inkrafttreten der Vorschrift am 1972-10-19 entfallen ist (Anschluß an BSG 1959-07-01 4 RJ 239/57 = BSGE 10, 127, BSG 1959-11-20 1 RA 74/58 = BSGE 11, 69, BSG 1961-02-16 3 RJ 20/60 = BSGE 14, 33).2.
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