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| BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 22/79 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.07.1960 - 1 RA 144/59
Auszug aus BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 22/79
Die Entscheidungen BSGE 12, 279, 280, BSGE 51, 5 = SozR Nr. 54 zu 5 1265 RVO und SozR Nr. 35 aaO betrafen Fälle, in denen ein umfassender Verzicht den ersten Regelungsfall des 5 1265 Satz 1 RVO ausschloß; in den Entscheidungen SozR 2200 Nrn 6, 40 erfaßte ein solcher Verzicht (auch) den Anspruch nach Satz 2 des 5 1265 RVG. - BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 112/79
Soziale Sicherheit - Zweiseitige Verträge - Zuständigkeit eines …
Auszug aus BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 22/79
Die Entscheidungen BSGE 12, 279, 280, BSGE 51, 5 = SozR Nr. 54 zu 5 1265 RVO und SozR Nr. 35 aaO betrafen Fälle, in denen ein umfassender Verzicht den ersten Regelungsfall des 5 1265 Satz 1 RVO ausschloß; in den Entscheidungen SozR 2200 Nrn 6, 40 erfaßte ein solcher Verzicht (auch) den Anspruch nach Satz 2 des 5 1265 RVG.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2014 - L 18 KN 61/13
Gewährung von (großer) Witwenrente bei Hinzutreten einer weiteren …
Daraus lässt sich aber zur Überzeugung des Senats nicht (mit hinreichender Sicherheit) schließen, dass die Klägerin dauerhaft - auch für den Fall eigener Not und geänderter wirtschaftlicher Verhältnisse (vgl hierzu BSG, Urteile vom 25.2.2010, Az B 13 R 147/08 R, Rdnr 35, vom 27.2.1980, Az 1 RJ 22/79, Rdnr 19, und vom 9.2.1984, Az 11 RA 84/82, Rdnr 17) - auf Unterhalt verzichtet hat.
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