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• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus BSG, 13.03.1979 - 1 RJ 62/78

  Zumutbar im Sinne von 5 4246 Abs. 2 Satz 2 RVO sind dem Versicherten, der nach seinem bisherigen Beruf einer dieser Gruppe zuzuordnen ist, jeweils (nur) die Tätigkeiten der nächstunteren Gruppe, soweit sie "seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechen", dh ihn weder nach seinem beruflichen Wissen und Können, noch bezüglich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (…vgl zB BSGE 45, 243 : SozR 2200 EUR 1246 Nr. 16; BSGE 44, 288 = SozR 2200 5 1246 Nr. 25;… BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 16, 21, 25, 26, 27, 29).
• BSG, 28.11.1978 - 5 RKn 10/77

  Auszug aus BSG, 13.03.1979 - 1 RJ 62/78

  Das LSG kann sich nach der vorzitierten Rechtsprechung darauf beschränken, die Tarifverträge desselben Tarifbezirks heranzuziehena und unter diesen auch nur diejenigen9 die wegen der großen Zahl dervon ihnen erfaßten Arbeitnehmer für den Tarifbezirk repräsentativ sind (…vgl insbesondere BSGE 45, 245 = SozR 2200 @ 1246 Nr. 16;… BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 253 der erkennende Senat in SozR 2200 5 4246 Nr. 29)" Aus der angeführten Rechtsprechung folgt weiter? daß entgqgn der Ansicht des LSG für eine Verweisung in Betracht kommende Tätigkeiten grundsätzlich konkret zu prüfen und zu benennen sind; dies haben der 4. Senat des BSG in seiner Entscheidung SozR 2200 5 4246 Nr. 50 und der 5" Senat im Urteil vom 28° November 4978 (5 RKn 10/77) noch besonders herausgestellt.
• BSG, 01.10.1964 - 1 RA 174/62

  Auszug aus BSG, 13.03.1979 - 1 RJ 62/78

  Geschieht dies nicht, liegt eine Verletzung des Anspruchs der Beteiligten auf rechtliches Gehör (Art. 105 Abs. 1 des Grundgesetzes -GG-, 5 62 SGG) und zugleich des 5 128 Abs. 2 SGG vor (vgl zB BSGE 22, 19 = SozR Nr. 70 zu 5 1283 BSG SozR Nr. 91 zu % 428 sec;… BSG SozR 4500 5 62 Nrn 2 und 5; Entscheidung des erkennenden Senats vom 44. Dezember 1978 - ? RJ 72/78).
• BSG, 31.05.1978 - 5 RJ 28/77

  Auszug aus BSG, 13.03.1979 - 1 RJ 62/78

  Was die Verweisung eines Facharbeiters auf sogenannte leichte Prüf- und Kontrollarbeiten sowie auf die Bedienung von Apparaturen betrifft, wird das LSG in Betracht zu ziehen haben, daß eine Verweisung auf Tätigkeiten ausscheidet, die eine längere als drei Monate dauernde Anlernung verlangen (vgl BSG SozR Nr. 40 zu 5 45 EKG, Urteil des BSG vom 54" Mai 1978 5 RJ 28/77; Entscheidung des erkennenden Senats vom 50" Mai 1978 n/5 RJ 404/77)°.

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• BSG, 28.06.1979 - 1 RA 63/78
  Sollte die hiernach erforderliche weitere Sachaufklärung ergeben, daß "bisheriger Beruf" des Klägers derjenige des Schmiedes oder des Schlossers ist, so wird das Berufungsgericht, sofern es den Kläger als zur Ausübung dieses Berufes nicht mehr fähig erachtet, bei der Bestimmung des Kreises der zumutbaren Verweisungstätigkeiten die einschlägige Rechtsprechung des BSG (…Vgl etwa das Urteil des erkennenden Senats in BSG SozR 2200 @ 12Ä6 Nr. 29 mit zahlreichen Nachweisen) zu beachten und weiter zu berücksichtigen haben, daß die für eine Verweisung in Betracht kommenden Tätigkeiten grundsätzlich nicht durch allgemeine und pauschale Ausführungen, sondern konkret zu prüfen und zu benennen sind (…BSG SozR 2200 @ 12A6 Nr. 50; Urteile des BSG vom 280 November 1978 - 5 RKn 10/77 1979 - 1 RJ 62/78 -)0.