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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Hilfsarbeiter - Verweisung - Benennung von Verweisungstätigkeiten

Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

  Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …

  Auszug aus BSG, 23.06.1981 - 1 RJ 72/80

  auch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 48. Februar 1981 - 1 RJ 124/79).
• BSG, 27.06.1974 - 5 RKn 38/73

  Hauptberuf - Niedriger eingestufte Tätigkeit - Änderungskündigung - Gründe für …

  Auszug aus BSG, 23.06.1981 - 1 RJ 72/80

  Von dem früheren Beruf einer Verkäuferin hat sich die Klägerin deshalb auch im Rechtssinne gelöst; er kann daher nicht bisheriger Beruf sein (vgl BSGE 38, 14, 15 = SozR 2600 5 45 Nr. 6 und den erkennenden Senat in SozR 2200 5 4246.

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• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Er übersieht hierbei nicht, dass sich die Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt seit Anfang der 1980iger Jahre (vgl hierzu BSGE 80, 24, 32 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 25 unter Hinweis auf BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 und Nr. 90) verändert haben.
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Dazu hat das Bundessozialgericht BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß das Leistungsvermögen und die Umsetzungsfähigkeit an den konkreten Bedingungen des Arbeitsmarktes zu messen sind (s. u.a. zur Benennung von Arbeitstätigkeiten für stark Leistungsgeminderte: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 253; Nr. 90 S. 286; Nr. 104 S. 324; Nr. 117 S. 374; Nr. 136 S. 436;… zur Feststellung von Verweisungstätigkeiten: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 36 S. 111; Nr. 72 S. 229; Nr. 82;… zu Teilzeitarbeitsplätzen: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 13 S. 41 ff. = BSGE 43, 75, 83 ff.).

  Nach der Rechtsprechung des BSG braucht nur im Falle von vollschichtig einsetzbaren ungelernten Arbeitnehmern ein in Betracht kommender Verweisungsberuf in der Regel nicht näher bezeichnet zu werden, da sich nicht oder nur ganz wenig qualifizierte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes einer knappen und kennzeichnenden Benennung entziehen (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 251 f).

  Dieser Grundsatz erfährt dann eine Ausnahme, wenn der Versicherte selbst leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes nur noch mit vielfältigen und/oder erheblichen Einschränkungen ausüben kann (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 252 f).

• BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …

  Zwar ist das LSG unter Beachtung der einschlägigen Rechtsprechung (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S 253;… SozR 2200 § 1246 Nr. 102 S 316;… BSGE 78, 207, 221 f = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 33 f) in nicht zu beanstandender Weise zum Ergebnis gelangt, dass die Tätigkeit des Automatenauffüllers im Tabakwarengroßhandel arbeitsmarktgängig ist, da in Deutschland etwa 2500 Arbeitsplätze, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500 hiervon existierten.

• BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94

  Verweisbarkeit von Angelernten des unteren Bereichs und von Ungelernten

  Demzufolge sind selbst die Tarifpartner zumeist nicht in der Lage, aussagekräftige, Art und Anforderungen der Tätigkeit beschreibende kurze Bezeichnungen der sog. ungelernten Tätigkeiten zu finden (vgl. BSG Urteil vom 23. Juni 1981 - 1 RJ 72/80 - SozR 2200 § 1246 Nr. 81).

  Dieses Gebot der Benennung spezifischer Verweisungstätigkeiten gilt jedoch nicht ausnahmslos: Genießt der Versicherte als "ungelernter" Arbeiter oder als "angelernter" Arbeiter des unteren Bereichs keinen Berufsschutz und ist er damit zumutbar auf das gesamte weite Feld des sog. allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar, so entfällt in der Regel das Erfordernis spezifischer Benennung (BSG Urteile vom 23. Juni 1981 - 1 RJ 72/80 - SozR 2200 § 1246 Nr. 81, vom 27. April 1982 - 1 RJ 132/80 - SozR 2200 § 1246 Nr. 90, vom 1. März 1984 - 4 RJ 43/83 - SozR 2200 § 1246 Nr. 117 …und vom 6. Juni 1986 - 5b RJ 42/85 - SozR 2200 § 1246 Nr. 136).

• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

  Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

  Dazu hat das BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß das Leistungsvermögen und die Umsetzungsfähigkeit an den konkreten Bedingungen des Arbeitsmarktes zu messen sind (s ua zur Benennung von Arbeitstätigkeiten für stark Leistungsgeminderte: SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S 253; Nr. 90 S 258; Nr. 104 S 324; Nr. 117 S 374; Nr. 136 S 436;… zur Feststellung von Verweisungstätigkeiten: SozR 2200 § 1246 Nr. 36 S 111; Nr. 72 S 229; Nr. 82;… zu Teilzeitarbeitsplätzen: SozR 2200 § 1246 Nr. 13 S 41 ff = BSGE 43, 75, 83 ff).
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 1/94

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Dazu hat nach Auffassung des erkennenden Senats der Große Senat des BSG in seinen Beschlüssen vom 19. Dezember 1996 hinreichend deutlich gemacht, daß die Frage, ob im konkreten Fall eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung anzunehmen ist, nur unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse der Arbeitswelt, insbesondere auch der dort an Arbeitnehmer gestellten Anforderung, zutreffend beantwortet werden kann (vgl bereits BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81).
• BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

  Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

  Zum Erfordernis der konkreten Benennung einer Verweisungstätigkeit bei einem auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbaren Versicherten (Anschluß an BSG 18.02.1981 1 RJ 124/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 75 und BSG 23.06.1981 1 RJ 72/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 81).

  In Fortsetzung und Weiterentwicklung dieser Rechtsprechung des BSG hat sich der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 18. Februar 1981 (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 75) und vom 23. Juni 1981 (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81) mit dem Gebot der konkreten Benennung von Verweisungstätigkeiten in den Fällen befaßt, in denen der bisherige Beruf des Versicherten zu der Gruppe mit dem Leitberuf des ungelernten Arbeiters gehört.

  Denn derartige Tätigkeiten entziehen sich aus den bereits dargelegten Gründen schon wegen ihrer Vielfalt und Komplexität der typisierenden Erfaßbarkeit in Tarifverträgen und kommen schon nach ihrer Natur als allgemeine Hilfsarbeiten auf dem ganzen weiten Feld des Arbeitsmarktes (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 252) nicht nur vereinzelt vor.

• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92

  Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz

  Ergeben die Ermittlungen hingegen, daß sich der Kläger freiwillig von dem Beruf des Triebfahrzeugführers gelöst hat, sein "bisheriger Beruf" mithin der des einfachen Pförtners ist, kann er angesichts der vom LSG festgestellten kurzen Anlernzeit von drei Monaten und der Einstufung in die Vergütungsgruppe IXb des Bundesangestelltentarifs (BAT) als Angehöriger der Berufsgruppe mit dem Leitbild des angelernter Arbeiters (unterer Bereich) nach den insoweit zutreffenden Ausführungen des LSG auf Arbeiten des allgemeinen Arbeitsfeldes verwiesen werden; einer konkreten Benennung von Verweisungstätigkeiten bedarf es dann grundsätzlich nicht (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81, 109;… SozR 2200 § 1247 Nr. 53).
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 19/93

  Konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten bei Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit, …

  Hier bestehe grundsätzlich wenig Gefahr, daß der Versicherte, der noch vollschichtig tätig sein könne, auf Arbeiten verwiesen werde, die in der Wirklichkeit der Berufswelt nicht oder kaum aufzufinden seien (vgl. SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 252 unten, Nr. 90 S. 285).

  Die Annahme, daß sich allgemeine Hilfstätigkeiten von Betrieb zu Betrieb und von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz nur wenig unterscheiden (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 252), fand insoweit keine Bestätigung.

• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Dazu hat nach Auffassung des erkennenden Senats der Große Senat des BSG in seinen Beschlüssen vom 19. Dezember 1996 (GS 1-4/95) hinreichend deutlich gemacht, daß die Frage, ob im konkreten Fall eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung anzunehmen ist, nur unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse der Arbeitswelt, insbesondere auch der dort an Arbeitnehmer gestellten Anforderungen, zutreffend beantwortet werden kann (vgl. bereits BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81).
• BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

  Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …
• BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07
• BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 1/82

  Verweisungstätigkeit; Leistungsvermögen; Bezeichnung der Verweisungstätigkeit
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 1/94
• BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83

  Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …
• BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 49/97

  Prüfung des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit eines auf alle Tätigkeiten des …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 55/96

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 73/93

  Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 91/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 87/96

  Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 21/95

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 57/96

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
• BSG, 28.01.1982 - 5a RKn 11/81

  Bergmannsrente; Verminderte bergmännische Berufsfähigkeit; Knappschaftliche …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 25/95

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 29/95

  Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Begriff der …
• SG Aachen, 16.04.2015 - S 2 R 483/13

  Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 73/93
• BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 13/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 85/96

  Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente - Verweisung des Berufsunfähigen ohne …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 71/93
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 95/96

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen …
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 31/95

  Anspruch auf Gewährung von Rentenleistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - …
• LSG Hessen, 14.01.1986 - L 2 J 769/83
• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2024 - L 7 R 159/24
• BSG, 10.03.1982 - 5b RJ 70/81
• BSG, 01.06.1982 - 1 RJ 82/81