Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.11.2015 - 1 RVs 75/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
BtMG § 29
Amphetamin, geringe Menge, Nichterörterung, Absehen von Strafe - openjur.de
Amphetamin, geringe Menge, Nichterörterung, Absehen von Strafe
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BtMG § 29 Abs. 5
Amphetamin, geringe Menge, Nichterörterung, Absehen von Strafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 5
Nichterörterung des Absehens von Strafe bei geringer Menge von Betäubungsmitteln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nichterörterung des Absehens von Strafe bei geringer Menge von Betäubungsmitteln
Verfahrensgang
- LG Dortmund - 42 Ns 114/15
- OLG Hamm, 05.11.2015 - 1 RVs 75/15
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Karlsruhe, 14.04.2003 - 3 Ss 54/03
Beachtung des Übermaßverbots bei Bestrafung eines vorbestraften und …
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2015 - 1 RVs 75/15
Daher kommt es grds. in Betracht, dass die Grenze zur geringen Menge, welche bei 0, 15 gr Amphetamin-Base liegt (BayObLG NStZ 2000, 210, 211; OLG Karlsruhe NJW 2003, 1825), hier unterschritten wurde, auch wenn nach der - für die Rechtsprechung allerdings nicht binden-. - BayObLG, 23.12.1999 - 4St RR 253/99
Wirkstoffmenge von Betäubungsmitteln
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2015 - 1 RVs 75/15
Daher kommt es grds. in Betracht, dass die Grenze zur geringen Menge, welche bei 0, 15 gr Amphetamin-Base liegt (BayObLG NStZ 2000, 210, 211; OLG Karlsruhe NJW 2003, 1825), hier unterschritten wurde, auch wenn nach der - für die Rechtsprechung allerdings nicht binden-. - OLG Hamm, 28.04.2015 - 5 RVs 30/15
Kurzzeitige Freiheitsstrafe bei Besitz von Betäubungsmitteln geringer Menge zum …
Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2015 - 1 RVs 75/15
Rn. 7 - III - 5 RVs 30/15 - juris).
- OLG Saarbrücken, 29.01.2019 - Ss 114/18
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Fehlende Feststellungen zum …
Rn. 11 Anlass, die Möglichkeit des Absehens von Bestrafung nach § 29 Abs. 5 BtMG zu erörtern und insoweit Feststellungen zum (Mindest-)Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel zu treffen, besteht dann nicht, wenn schon nach ihrem Bruttogewicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich um eine geringe Menge im Sinne des § 29 Abs. 5 BtMG handelt (…vgl. OLG Hamm StraFo 2014, 518 f., juris Rn. 19 ff.;… StraFo 2015, 342 f. - juris Rn. 13 ff.; Beschl. v. 05.11.2015 - III-1 RVs 75/15, juris;… Beschl. v. 08.11.2018 - III-4 RVs 150/18, juris Rn. 8;… OLG Dresden, Urt. v. 31.08.2015 - 2 OLG 21 Ss 210/15, juris Rn. 12 ff.; Senatsbeschluss vom 4. Dezember 2012 - Ss 122/2012 (78/12) -).Die Obergrenze der geringen Menge Amphetamin ist spätestens bei einer Wirkstoffmenge von 0, 15 g Amphetamin-Base erreicht (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 05.11.2015 - III-1 RVs 75/15, juris Rn. 2;… Weber, a. a. O., § 29 Rn. 2117;… Patzak, a. a. O., § 29 Teil 29 Rn. 44), so dass bei der von dem Angeklagten aufbewahrten Menge von 3, 0 g Amphetamin unter Zugrundelegung einer im illegalen Betäubungsmittelhandel erhältlichen Amphetaminzubereitung mit einer äußerst schlechten Wirkstoffkonzentration von 5% (…vgl. BGH NStZ 2012, 339 - juris Rn. 9; OLG Hamm, Beschl. v. 05.11.2015 - III-1 RVs 75/15, juris Rn. 2; Senatsbeschluss vom 26. Juni 2014 - Ss 20/2014 (14/14) - m. w. N.) die Obergrenze der geringen Menge von 0, 15 g Ampetamin-Base für sich allein gerade noch eingehalten sein könnte.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".