Rechtsprechung
| OVG Berlin, 01.03.1994 - 1 S 136.93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wiederherstellung einer Straßenbrücke; Planfeststellungsverfahren; Änderung einer öffentlichen Straße; Verkehrslärm
Verfahrensgang
- VG Berlin, 26.11.1993 - 1 A 321.93
- OVG Berlin, 01.03.1994 - 1 S 136.93
Papierfundstellen
- NVwZ 1994, 922 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Braunschweig, 27.11.2019 - 1 A 1/19
Brücke; Interessentenschaft; nichtöffentlicher Weg; Observanz; …
Rn. 58 Da bereits keine Verpflichtung aus Oberservanz zur Wiederherstellung der Barnbruchsbrücke besteht, muss der Einwand der Beklagten, dass vom Begriff der Unterhaltung nur die laufende Reinigung und Instandsetzung und nicht auch ein grundlegender Ersatzbau umfasst ist, nicht abschließend geklärt werden (…vgl. für eine weite Auslegung des Unterhaltungsbegriffs die Rechtsprechung für den Bereich des Wasserrechts: BVerwG, Urt. v. 5.12.2001 - 9 A 13/01 -, juris Rn. 31, 35;… Nds. OVG, Urt. v. 22.8.1969 - III A 143/65 -, VerwRspr 1970, 925 (925, 927); für den Bereich des Straßenrechts: BVerwG, Beschl. v. 6.4.1961 - BVerwG I C 146/58, NJW 1961, 1495 (1495); OVG Berlin, Beschl. v. 1.3.1994 - 1 S 136.93 -, juris Rn. 3 f.;… zur Auflage einer "dauernden Unterhaltung" bei einem Planfeststellungsbeschluss: BVerwG, Urt. v. 16.3.1984 - 4 C 46/80 -, juris Rn. 13;… für den Bereich des (früheren) Eisenbahnkreuzungsrechts: BVerwG, Urt. v. 6.12.1967 - IV C 93.65 -, juris Rn. 9 f.). - VG Berlin, 27.09.1995 - 1 A 322.95
Zulässigkeit des Ausbaus der "Oberbaumbrücke" in Berlin; Vereitelung des …
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