Volltextveröffentlichungen (2)

• IWW
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Mietwagen - Keine Eigenersparnis unter 1.000 km Mietwagennutzung

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 06.04.2005 - XII ZR 225/03

  Einbeziehung der Nebenkosten in die Minderung des Mietzinses

  Auszug aus LG Gera, 30.04.2008 - 1 S 339/07

  Geschädigte Der hat nämlich wie oben - undzu beweisen, ihm bereits dass unterBerücksichtiguns ::t:Hln,r1"ou*n"n Einflussmögrichkeiten - und seinerindividuersowiedergerade ihn betsehenden für keitenunterzumutbaren schwierig- Anstrengungen wesenilich kein günstigerer auf dem Tarif Lagezeitlich örtlich und in seiner relevanten - Markt zumindest Nachfrage sen Nachweis die Klägerin auf - zugängrich hat war.Diehiernicht geführt, indem sichnichtnach gerenTarifen sie anderen, erkundigt soweit hat' günstidievomGeschädigten erfragten preisangebote auffällig hochsind'hat er sichals nämrich vernünftig *il.nafflich ,ro ter dem Aspektdes wrtschaftichkeitsguolt", denkender Geschädigter un_ .;;;;r"; erkundigen (BGHZ 163, 1.g, BGH, ör*igeren Tarifen zu 2g; VersR 2006, 133, 134,BGH:Urteife Az':vr zR 33g/04, vom 04.A4.2006, vom09.05.2006 vr , Aa.: zR 177/O.-,vom Gemäß aktuellen 13.06.2006, vrzR 161/05).
• BGH, 25.10.2005 - VI ZR 9/05

  Erstattungsfähigkeit eines Unfallersatztarifs für Mietwagen

  Auszug aus LG Gera, 30.04.2008 - 1 S 339/07

  Geschädigte Der hat nämlich wie oben - undzu beweisen, ihm bereits dass unterBerücksichtiguns ::t:Hln,r1"ou*n"n Einflussmögrichkeiten - und seinerindividuersowiedergerade ihn betsehenden für keitenunterzumutbaren schwierig- Anstrengungen wesenilich kein günstigerer auf dem Tarif Lagezeitlich örtlich und in seiner relevanten - Markt zumindest Nachfrage sen Nachweis die Klägerin auf - zugängrich hat war.Diehiernicht geführt, indem sichnichtnach gerenTarifen sie anderen, erkundigt soweit hat' günstidievomGeschädigten erfragten preisangebote auffällig hochsind'hat er sichals nämrich vernünftig *il.nafflich ,ro ter dem Aspektdes wrtschaftichkeitsguolt", denkender Geschädigter un_ .;;;;r"; erkundigen (BGHZ 163, 1.g, BGH, ör*igeren Tarifen zu 2g; VersR 2006, 133, 134,BGH:Urteife Az':vr zR 33g/04, vom 04.A4.2006, vom09.05.2006 vr , Aa.: zR 177/O.-,vom Gemäß aktuellen 13.06.2006, vrzR 161/05).

alle Zitatstellen anzeigen
• AG Kaiserslautern, 30.09.2008 - 3 C 515/08

  Mietwagenkosten: Aufklärungspflicht des Vermieters wegen 15 EUR

  Damit hält sich das Gericht an die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vom 11.03.2008 (Az.: VI ZR 164/07 , NJW 2008, 1519 ff), wonach grundsätzlich auch die Schwacke-Liste 2006 als Schätzgrundlage herangezogen werden könne, auch wenn allgemein gehaltene Angriffe gegen sie vorgebracht würden (so jetzt bspw. ausdrücklich auch das LG Dortmund, 4. Zivilkammer, Urt.v. 29.05.2008, 4 S 169/07 ; LG Gera, Urt.v. 30.04.2008, 1 S 339/07; OLG Karlsruhe, Urt.v. 30.10.2008, 13 U 217/06; LG Bielefeld, Urteile v. 12.09.2007, 21 S 149/07 u. 21 S 147/07; LG Bonn, Urt.v. 28.02.2007, 5 S 159/06 ).

  Denn diese steht zu dem Unfallereignis am 07.07.2007 hier schon in zeitlicher Hinsicht näher als die Schwacke-Liste 2003 (so auch bspw. das LG Gera, Urt.v. 30.04.2008, 1 S 339/07; vgl. hierzu auch das OLG Dresden, Beschl.v. 27.02.2007, 7 U 3030/06 ).

  Denn bei den Tagestarifen sind in einer Vielzahl der Fälle sogar Angebotspreissenkungen zu verzeichnen, weshalb sich der beabsichtigte Schluss, die durch den Schwacke-Liste 2006 ausgewiesenen Preissteigerungen seien durch die Autovermieter zielbewusst im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung zur Erforderlichkeit von Mietwagenkosten erfolgt, nicht ziehen lässt (so zutreffend das LG Gera, Urt.v. 30.04.2008, 1 S 339/07 ).

• LG Aschaffenburg, 02.02.2012 - 23 S 147/11

  Ersatz der Mietwagenkosten bei Verkehrsunfall: Schätzung der erstattungsfähigen …

  Rn. 10 c) Soweit die Berufung weiter darauf abstellt, dass sich der Kläger 15% für ersparte Eigenaufwendungen abziehen lassen müsse, bleibt dies ohne Erfolg, weil nach st. Rechtsprechung der Kammer (zuletzt Hinweis vom 06.12.2011, Az: 22 S 146/11; ebenso etwa LG Gera, Urteil vom 30.04.2008, Az: 1 S 339/07) ein solcher Abzug dann nicht erfolgen muss, wenn die Anmietzeit 14 Tage nicht überschreitet und keine übermäßige Fahrleistung während der Anmietzeit vorlag.
• AG Rockenhausen, 23.10.2009 - 2 C 482/09
  Möglicherweise beruhen die Preissteigerungen allerdings auch darauf, dass früher die sogenannten Normaltarife unternehmensintern subventioniert waren und sich mittlerweile aufgrund der Rechtssprechung wieder ein wirklicher Marktwert - auch für den Normaltarif - herausgebildet hat (vgl. hierzu bspw. das LG Gera, Urt. v. 30. April 2008, 1 S 339/07, [juris]).

• AG Rockenhausen, 11.05.2010 - 1 C 134/10
  Möglicherweise beruhen die Preissteigerungen allerdings auch darauf, dass früher die sogenannten Normaltarife unternehmensintern subventioniert waren und sich mittlerweile aufgrund der Rechtsprechung wieder ein wirklicher Marktwert - auch für den Normaltarif ~ herausgebildet hat (vgl. hierzu bspw. das LG Gera, Urt. v. 30. April 2008, 1 S 339/07, [juris]).
• AG Rockenhausen, 11.05.2010 - 1 C 130/10
  Möglicherweise beruhen die Preissteigerungen allerdings auch darauf, dass früher die sogenannten Normaltarife unternehmensintern subventioniert waren und sich mittlerweile aufgrund der Rechtssprechung wieder ein wirklicher Marktwert - auch für den Normaltarif - herausgebildet hat (vgl. hierzu bspw. das LG Gera, Urt. v. 30. April 2008, 1 S 339/07, [juris]).
• AG Rockenhausen, 16.03.2010 - 1 C 859/09
  Möglicherweise beruhen die Preissteigerungen allerdings auch darauf, dass früher die sogenannten Normaltarife unternehmensintern subventioniert waren und sich mittlerweile aufgrund der Rechtsprechung wieder ein wirklicher Marktwert- auch für den Normaltarif - herausgebildet hat (vgl. LG Gera, Urt. v. 30. April 2008, 1 S 339/07, [juris]).
• AG Ibbenbüren, 24.06.2014 - 30 C 34/14
  Auf den "Normaltarif' nach dem Schwacke^t\Iietpreisspiegel ist erin Zuschlag ftir unfallbedingte Mehraufwendungen zu gewähren, der in Übereinstimmung mit der herrschenden Rechtsprechung auf von 15 bis 20 % geschätzt werden kann (Ufteil vom 18.9.2007, Az. 13 02 117 | a6, BGH-Urteil vom 24.6.2008, Az. Vl zR 234.002\. Die Erhöhung um hier 17 o/o deckt die unfallbedingten und unfalltypischen Mehrkosten des Mietwagenunternehmens, die dem Geschädigten insbesondere durch die Vorfinanzierung des Mietwagens entstehen (vgl. hierzu LG Gera, Urteil vonr 30 04.2008, 1 S 339/07).
• AG Mettmann, 04.12.2008 - 20 C 194/08
  Den reinen Kosten des Mietwagens sind nämlich Nebenkosten für Zusatzleistungen hinzuzurechnen, sofern diese im Einzelfall erbracht worden sind und sofern hierfür eine gesonderte Vergütung verlangt worden ist (vgl. Urteil des LG Dortmund zum Az.: 4 S 29/08; Urteil des LG Bonn vom 14.05.2008 zum Az.: 5 S 190/05 sowie Urteil des LG Gera vom 30.04.08 zum Az.: 1 S 339/07).
• AG Neuss, 16.01.2013 - 77 C 1695/12
  Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass unabhängig vom Alter des verunfallten Kfz es sich bei Mietfahrzeugen in aller Regel um neuwertige Kfz handelt, so dass das sich daraus ergebende erhöhte wirtschaftliche Risiko auch und insbesondere einen Ersatz der Kosten für die Vollkaskoversicherung des Mietwagens rechtfertigt (LG Gera 30.04.2008, 1 S 339/07).
• AG Kaiserslautern, 09.07.2010 - 2 C 517/10
  Damit hält sich das Gericht an  die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vom 11.03.2008 (Az.: VI ZR 164/07, NJW 2008, 1519 ff), wonach grundsätzlich auch die Schwacke-Liste 2006 als Schätzgrundlage herangezogen werden könne, auch wenn allgemein gehaltene Angriffe gegen sie vorgebracht würden (so nunmehr auch Urteil des AG Kaiserslautem vom 30.09.2008, 3 C 515/08; vgl. auch LG Dortmund, 4. Zivilkammer Urt v. 29.05.2008, 4 S 169/07; LG Gera, Urt. v. 30.04.2008, 1 S 339/07;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 30.10.2008, 13 U 217/06; LG Bielefeld, Urteile v. 12.09.2007, 21 S 149/07 u. 21 S 147/07;… LG Bonn, Urt. v. 2S.02.2007, 5 S 169/06).