Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 09.07.1996 - 1 S 54/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,38166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Gießen, 27.09.1999 - 1 E 628/98
Bedarfsermittlung für eine Tankstelle im Außenbereich am Knotenpunkt einer …
Rn. 49 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Verpflichtungsklage ist - soweit sich aus dem anzuwendenden Recht oder aus der Natur der Sache nichts anderes ergibt - die letzte mündliche Verhandlung, d.h. die Sach- und Rechtslage zu diesem Zeitpunkt ist zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 30.04.1998 - 1 C 12/96 -, AuAS 1998, 182; Urteil vom 24.01.1992 - 7 C 24/91 -, BVerwGE 89, 354 = NVwZ 1992, 563; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.01.1990 - 10 A 1476/86 -, NJW 1990, 2216; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.09.1992 - 6 S 1181/91 -, VBlBW 1993, 148; Sächsisches OVG, Urteil vom 09.07.1996 - 1 S 54/96 -, ZfB 137, 24). - VG Gießen, 15.11.1999 - 1 E 1994/97
Zum Anspruch auf Ausnahme von Festlegungen im Raumordnungsplan; hier: …
Rn. 17 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Verpflichtungsklage ist - soweit sich aus dem anzuwendenden Recht oder aus der Natur der Sache nichts anderes ergibt - die letzte mündliche Verhandlung, d.h. die Sach- und Rechtslage zu diesem Zeitpunkt ist zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 30.04.1998 - 1 C 12/96 -, AuAS 1998, 182; Urteil vom 24.01.1992 - 7 C 24/91 -, BVerwGE 89, 354 = NVwZ 1992, 563; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.01.1990 - 10 A 1476/86 -, NJW 1990, 2216; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.09.1992 - 6 S 1181/91 -, VBlBW 1993, 148; Sächsisches OVG, Urteil vom 09.07.1996 - 1 S 54/96 -, ZfB 137, 24).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.