Rechtsprechung
| LG Trier, 20.07.2004 - 1 S 68/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Hinweis auf Wertminderung in AGB ausreichend
Verfahrensgang
- AG Saarburg, 10.03.2004 - 5 C 9/04
- LG Trier, 20.07.2004 - 1 S 68/04
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 26.07.2007 - 8 U 255/06
Zur Haftung des Verbrauchers wegen Verschlechterung der Kaufsache bei Widerruf - …
Daraus kann indessen nicht geschlossen werden, dass der nach § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB erforderliche Hinweis nicht in deutlich gestalteter Form erfolgen müsse (…vgl. LG Dresden, Urt. v. 2.5.2007 - 5 S 645/06, zit. nach juris;… MünchKomm.BGB/Ulmer, a. a. O., § 357 Rdnr. 33; a.A.: LG Trier, Urt. v. 20.7.2004 - 1 S 68/04, zit. nach juris).
dejure.org
Übersicht LG Trier
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 24.09.2004 - 1 S 68.04 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Berlin, 24.09.2004 - 1 A 262.04
- OVG Berlin, 24.09.2004 - 1 S 68.04
- BVerfG, 25.09.2004 - 1 BvQ 42/04
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 25.09.2004 - 1 BvQ 42/04
Ablehnung einer einstweiligen Anordnung gegen ein Versammlungsverbot
unter Aufhebung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 24. September 2004 - OVG 1 S 68.04 - und des Verwaltungsgerichts Berlin vom 24. September 2004 - VG 1 A 262.04 - die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten in Berlin vom 24. September 2004 - LKA 572-07701/250904 - wieder herzustellen.
dejure.org
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