Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2010 - L 1 SF 11/10 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.08.2010 - L 1 SF 11/10 (https://dejure.org/2010,119533)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. August 2010 - L 1 SF 11/10 (https://dejure.org/2010,119533)
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Verfahrensgang
- SG Hannover, 25.05.2010 - S 34 SF 26/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2010 - L 1 SF 11/10
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2006 - L 8 B 4/06
Keine Beschwerde in Vergütungsfestsetzungsverfahren
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2010 - L 1 SF 11/10
Die vorstehende Gesetzesauslegung wird sowohl vom erkennenden Senat (vgl. Beschlüsse vom 29. Januar 2008 - L 1 B 3/07 R SF; 12. Januar 2009 - L 1 B 3/08 R SF) als auch von weiteren Senaten des LSG Niedersachsen-Bremen einheitlich verfolgt (8. Senat, Beschluss vom 28. Dezember 2006 - L 8 B 4/06 SO SF = Niedersächsische Rechtspflege 2007, S. 136; 7. Senat, Beschluss vom 21. Februar 2007 - L 7 B 1/07 AL SF; 4. Senat, Beschluss vom 1. März 2007 - L 4 B 66/05 KR). - LSG Thüringen, 29.04.2008 - L 6 B 32/08
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Festsetzung der Rechtsanwaltsgebühr, …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2010 - L 1 SF 11/10
Dies steht auch in Übereinstimmung mit Entscheidungen anderer LSG (Nachweise bei LSG Thüringen, Beschluss vom 29. April 2008, SGB 2008, 620) und der Literatur (…vgl Leitherer, Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 178 Rn 3).
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| SG Leipzig, 23.01.2010 - S 1 SF 11/10 ERI |
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SGG § 17; SGG § 22 Abs. 1 S. 3
Vereinbarkeit von gleichzeitiger hauptberuflicher und ehrenamtlicher Richtertätigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren
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