Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 24.11.1992 - 1 Sa 23/92 |
Verfahrensgang
- LAG Sachsen, 24.11.1992 - 1 Sa 23/92
- BAG, 20.01.1994 - 8 AZR 39/93
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Sachsen, 26.01.1993 - 1 Sa 4/92
Kündigung; Arbeitsverhältnis; Wirksamkeit; Anhörung; Personalrat; …
§ 82 Abs. 5, 6 PersVG DDR sind nicht entsprechend anwendbar (ständige Rechtsprechung vgl. LAG Chemnitz vom 9.9. 1992, 2 Sa 6/92 D; vom 23.9.1992, Sa 18/92 L; vom 24.11.1992, 1 Sa 22/92 und 1 Sa 23/92).Wie die Kammer bereits in dem Urteil vom 24.11.1992, 1 Sa 23/92 ausgeführt hat, muß auf Grund Dauer und Aufgabe der Stellung eines Parteisekretärs davon ausgegangen werden, daß ein solcher Lehrer nicht glaubwürdig die freiheitlich-demokratische Grundordnung im öffentlichen Dienst vertritt (vgl. auch BAG vom 11.6. 1992, 8 AZR 474/91 zum entsprechenden Fall der MfS-Tätigkeit).
- BAG, 20.01.1994 - 8 AZR 39/93
Wirksamkeit einer ordentliche (fristgemäßen) Kündigung - Kündigung eines Lehrers …
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Chemnitz vom 24. November 1992 - 1 Sa 23/92 - aufgehoben. - LAG Sachsen, 24.11.1992 - 1 Sa 22/92
Tätigkeit als ehrenamtlicher Parteisekretär der SED; Identifizierung mit dem …
§ 82 Abs. 5, 6 PersVG DDR sind nicht entsprechend anwendbar (LAG Chemnitz vom 23.9.1992, Sa 18/92L; vom 24.11.1992 1 Sa 23/92).
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