Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung - Vertretbarkeit - wirtschaftliche Lage - billiges Ermessen

• IWW

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und Missachtung der ...

Papierfundstellen

• NZA-RR 2018, 94

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 557/08

  Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Auslegung

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Die Betriebsparteien haben bei Schaffung betrieblicher Regelungen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot zu beachten (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

  Dabei dürfen sie unbestimmte Rechtsbegriffe verwenden (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

• ArbG Hamburg, 16.12.2016 - 21 Ca 217/16

  Anpassung Versorgungsbezüge - Höhe der Erhöhung der gesetzlichen Rente

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16. Dezember 2016 (21 Ca 217/16) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 16. Dezember 2016, Az. 21 Ca 217/16, aufzuheben und die Klage abzuweisen.

• BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15

  Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG, Urteil vom 30. August 2016, 3 AZR 272/15; juris).

• BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

  Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris).
• BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 215/01

  Bestimmtheit des Klageantrages; Tarifliche Ausschlußfrist

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Dass die Schuldnerin, die die Zinsen durch mangelnde Zahlung veranlasst hat, dadurch mehr belastet wird als durch eine Angabe in Prozentpunkten, ist unerheblich (BAG, Urteil vom 1. Oktober 2002, 9 AZR 215/01, AP Nr. 37 zu § 253 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 157).
• BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96

  Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub

  Auszug aus LAG Hamburg, 24.08.2017 - 1 Sa 9/17

  Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris).

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• LAG Hamburg, 14.02.2018 - 33 Sa 6/17

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungsordnung

  Die Berufungskammer folgt nach eigener Überprüfung im Wesentlichen den Erwägungen der Kammern 1 und 7 des Landesarbeitsgerichts Hamburg in den Urteilen vom 24. August 2017 (1 Sa 9/17) und vom 01. Juni 2017 (7 Sa 102/16).
• LAG Hamburg, 14.02.2018 - 33 Sa 7/17

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungsordnung

  Die Berufungskammer folgt nach eigener Überprüfung im Wesentlichen den Erwägungen der Kammern 1 und 7 des Landesarbeitsgerichts Hamburg in den Urteilen vom 24. August 2017 ( 1 Sa 9/17 ) und vom 01. Juni 2017 ( 7 Sa 102/16 ).