Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.12.1985 - 1 Ss 628/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1986, 2896
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 29.04.2003 - Ss 151/03
Beschränkung der revisionrechtlichen Nachprüfung bei der wertenden Auslegung …
Bei der wertenden Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe ist die revisionsrechtliche Nachprüfung auf die Frage beschränkt, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff verkannt, ob er den richtigen Wertmaßstab angelegt hat (vgl. BayObLG NJW 1978, 1337; SenE v. 17.12.1985 1 Ss 628/85 = NJW 1986, 2896 [2897]; SenE v. 02.12.1997 Ss 693/97 ; SenE v. 28.08.1998 Ss 408/98 m. w. Nachw.). - OLG Köln, 25.06.2002 - Ss 266/02
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Vollstreckung einer Jugendstrafe ohne …
Bei der wertenden Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe ist die revisionsrechtliche Nachprüfung auf die Frage beschränkt, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff verkannt, ob er den richtigen Wertmaßstab angelegt hat (vgl. BayObLG NJW 1978, 1337; SenE v. 17.12.1985 - 1 Ss 628/85 - = NJW 1986, 2896 [2897]; SenE v. 02.12.1997 - Ss 693/97 - SenE v. 28.08.1998 - Ss 408/98 - m. w. Nachw.).
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