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| BGH, 24.04.2001 - 1 StR 122/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 211 Abs. 2
Maßstab für die Bewertung der niedrigen Beweggründe - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.10.1994 - 2 StR 319/94
Blutrache - § 211 StGB, sonstiger niedriger Beweggrund, Ostanatolier, "andere …
Auszug aus BGH, 24.04.2001 - 1 StR 122/01
Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes als niedrig sind indessen die Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland (vgl. BGH NJW 1995, 602;… Jähnke in LK 10. Aufl. § 211 Rdn. 39).
- BGH, 04.03.2004 - 4 StR 377/03
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Begriff des Straßenverkehrs und …
Rn. 13 Dagegen erscheint es eher fernliegend, daß der Angeklagte, der seit 1980 in Deutschland lebt und mittlerweile deutscher Staatsangehöriger ist, eine mögliche besondere Verwerflichkeit seiner Motive deswegen nicht erkannt haben könnte, weil er - wie die Revision meint - archaischen Wertvorstellungen eines Teils der türkischen Gesellschaft über Ehe und Familie verhaftet sei (…vgl. auch BGHR StGB § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 29, 41; BGH, Beschluß vom 24. April 2001 - 1 StR 122/01 - und Urteil vom 28. Januar 2004 - 2 StR 452/03). - BGH, 20.02.2002 - 5 StR 538/01
Tötung eines kurdischen Liebespaares durch die PKK in Bremen
Dabei ist der Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes den Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland und nicht den Anschauungen einer Volksgruppe, die die sittlichen und rechtlichen Werte dieser Rechtsgemeinschaft nicht anerkennt, zu entnehmen (…vgl. BGHR StGB § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 29; BGH, Beschl. vom 24. April 2001 - 1 StR 122/01;… Jähnke in LK 10. Aufl. § 211 Rdn. 39). - BGH, 28.01.2004 - 2 StR 452/03
Verwertbarkeit von Zeugenaussagen bei nachfolgender Zeugnisverweigerung; Mord; …
Dieser Auffassung haben sich der 1. Strafsenat (Beschlüsse vom 28. Juni 2000 - 1 StR 199/00 - und vom 24. April 2001 - 1 StR 122/01 -) und der 5. Strafsenat (…BGHR aaO Niedrige Beweggründe 41 mit Anm. Saliger StV 2003, 22; zustimmend Otto Jura 2003, 617;… Jähnke in LK-StGB 11. Aufl. § 211 Rdn. 37;… Schneider in MünchKomm-StGB § 211 Rdn. 93) angeschlossen. - LG Dortmund, 07.07.2003 - 14 (Schw) C 1/02 Rn. 3003 24.04.2001 -1 StR 122/01; BGH NStZ 2002, 370).
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