Rechtsprechung
| BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,1807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- RG, 17.12.1936 - 2 D 474/36
1. In welchem Verhältnis steht ein Vergehen gegen den § 36 Abs. 1 Nr. 7 DevVO. …
Auszug aus BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53
Im allgemeinen sind derartige Erwägungen des Tatrichters nicht zulässig und für das Revisionsgericht nicht beachtlich (vgl. RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104). - RG, 11.03.1937 - 2 D 89/37
1. Wann ist ein Sparkassenbuch eine öffentliche Urkunde? 2. Welchem Gesetz ist …
Auszug aus BGH, 10.04.1953 - 1 StR 133/53
Im allgemeinen sind derartige Erwägungen des Tatrichters nicht zulässig und für das Revisionsgericht nicht beachtlich (vgl. RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104).
- BGH, 29.10.2008 - 2 StR 386/08
Anfrage zum Härteausgleich in Fällen, in denen eine nachträgliche …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs sind Hilfserwägungen zur Strafzumessung unzulässig (RGSt 70, 400, 403; 71, 101, 104; BGHSt 7, 359; BGH NStZ 1998, 305; BGH, Urteile vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53, vom 11. Januar 1955 - 1 StR 302/54 und vom 8. Februar 1955 - 2 StR 301/54). - BGH, 14.06.1955 - 2 StR 136/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.05.1975 - 3 StR 9/75
Verurteilung wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung - Abgeben eines …
Solche vorsorglichen Erklärungen des Tatrichters sind indes für das Revisionsgericht in aller Regel unbeachtlich (BGH, Urt. v. 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - und vom 11. Januar 1955 - 1 StR 302/54 - bei Dallinger MDR 1955, 269 zu § 51 StGB). - BGH, 11.04.1973 - 3 StR 310/72
Annahme (erheblich) verminderter Zurechnungsfähigkeit - Aussagekraft eines …
Ob hier von diesem Grundsatz in Anlehnung an die erste von Dallinger (…a.a.O.) erwähnte Entscheidung vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - eine Ausnahme zu machen wäre, etwa weil es sich zumindest um einen Grenzfall handeln würde, die Alkoholbeeinflussung selbstverschuldet und die Taten nicht persönlichkeitsfremd waren, kann auf sich beruhen. - BGH, 08.07.1969 - 5 StR 275/69
Fehlen einer Entscheidung über das Vorliegen von verminderter …
Von diesem Grundsatz hat der Bundesgerichtshof jedoch in der zuerst erwähnten Entscheidung vom 10. April 1953 - 1 StR 133/53 - eine Ausnahme zugelassen.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.