Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO; § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB
  Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit (Begründung des Ablehnungsbeschlusses); Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zur Begehung erheblicher Straftaten: Verteidigungsverhalten als Indiz)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beweisantrag im Strafverfahren: Anforderungen an eine Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit einer behaupteten Indiztatsache für die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 244 Abs 3 S 2 StPO
  Beweisantrag im Strafverfahren: Anforderungen an eine Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit einer behaupteten Indiztatsache für die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Beweisantrag auf Einnahme des Augenscheins bzgl. Bedeutung der Bestätigung der Beweisbehauptung für die Glaubwürdigkeit der Zeugin (hier: i.R.d. besonders schweren Vergewaltigung)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 3 S. 2
  Beweisantrag auf Einnahme des Augenscheins bzgl. Bedeutung der Bestätigung der Beweisbehauptung für die Glaubwürdigkeit der Zeugin (hier: i.R.d. besonders schweren Vergewaltigung)

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Die Glaubwürdigkeit der Zeugin - ist nicht bedeutungslos

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Glaubwürdigkeit des Zeugen - und der abgelehnte Beweisantrag

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Beweisanträge eines Angeklagten

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 21.08.2014 - 1 StR 320/14

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung …

  Auszug aus BGH, 09.07.2015 - 1 StR 141/15

  Mit einem zulässigen Verteidigungsverhalten des Angeklagten kann dessen Hang zur Begehung erheblicher Straftaten oder dessen hangbedingte Gefährlichkeit nicht begründet werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. März 2015 - 1 StR 3/15 und vom 21. August 2014 - 1 StR 320/14, NStZ-RR 2015, 9 mwN).
• BGH, 19.10.2006 - 4 StR 251/06

  Rechtsfehlerhaft floskelhafte Ablehnung eines Beweisantrages …

  Auszug aus BGH, 09.07.2015 - 1 StR 141/15

  Die Anforderungen an die Begründung entsprechen grundsätzlich den Darlegungserfordernissen bei der Würdigung von durch die Beweisaufnahme gewonnenen Indiztatsachen in den Urteilsgründen (BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2006 - 4 StR 251/06, NStZ-RR 2007, 84, 85 mwN).
• BGH, 11.03.2015 - 1 StR 3/15

  Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (Vorwurf direkten Tötungsvorsatzes); …

  Auszug aus BGH, 09.07.2015 - 1 StR 141/15

  Mit einem zulässigen Verteidigungsverhalten des Angeklagten kann dessen Hang zur Begehung erheblicher Straftaten oder dessen hangbedingte Gefährlichkeit nicht begründet werden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. März 2015 - 1 StR 3/15 und vom 21. August 2014 - 1 StR 320/14, NStZ-RR 2015, 9 mwN).

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• BGH, 19.12.2018 - 3 StR 516/18

  Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit der …

  Nach diesen Maßstäben erweist es sich in aller Regel als rechtsfehlerhaft, wenn die Ablehnung wegen tatsächlicher Bedeutungslosigkeit allein auf die Aussage gestützt wird, die unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache ließe keinen zwingenden, sondern lediglich einen möglichen Schluss zu, den das Gericht nicht ziehen wolle (BGH, Beschlüsse vom 10. November 2015 3 StR 322/15, NStZ-RR 2016, 117 f.; vom 9. Juli 2015 1 StR 141/15, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Bedeutungslosigkeit 29;… LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 225).
• BGH, 06.05.2025 - 4 StR 474/24

  Ablehnung eines Beweisantrags (Verhältnis von Bedeutungslosigkeit und …

  Die hypothetische Beweiswürdigung darf keine Abstriche an der Beweisbehauptung vornehmen, sie darf diese nicht entgegen ihrem Sinn auslegen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 15. November 1993 - 5 StR 639/93 Rn. 3; Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 141/15 Rn. 6;… Beschluss vom 3. Dezember 2015 - 2 StR 177/15 Rn. 7;… Beschluss vom 19. Dezember 2018 - 4 StR 410/18 Rn. 12; für den Angeklagten belastende Beweisbehauptungen auch BGH…, Urteil vom 26. Oktober 2023 - 4 StR 102/23 Rn. 12).