Rechtsprechung
| BGH, 05.06.2013 - 1 StR 146/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die revisionsgerichtliche Rüge hinsichtlich eines gerichtlichen Verstoßes gegen § 261 StPO; Ausreichen der Behauptung der Herleitung der gerichtlichen Feststellung des Wirkstoffgehalts eines gehandelten Betäubungsmittel lediglich aus eigenen Erkenntnisse ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2; StPO § 261
Anforderungen an die revisionsgerichtliche Rüge hinsichtlich eines gerichtlichen Verstoßes gegen § 261 StPO; Ausreichen der Behauptung der Herleitung der gerichtlichen Feststellung des Wirkstoffgehalts eines gehandelten Betäubungsmittel lediglich aus eigenen Erkenntnisse ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.03.2002 - 4 StR 485/01
Dienstliche Erklärung über Wahrnehmungen, eines erkennenden Richters aus einer …
Auszug aus BGH, 05.06.2013 - 1 StR 146/13
- 1 StR 349/11, StV 2012, 649, 651, Rn. 36 mwN; BGH, Urteil vom 22. März 2002 - 4 StR 485/01, BGHSt 47, 270, 274) - seine Erkenntnisse als gerichtskundig ordnungsgemäß zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht hat. - BGH, 22.02.2012 - 1 StR 349/11
Rüge der Unverwertbarkeit von Aussagen früherer Mitbeschuldigter, die auf einer …
Auszug aus BGH, 05.06.2013 - 1 StR 146/13
- 1 StR 349/11, StV 2012, 649, 651, Rn. 36 mwN; BGH, Urteil vom 22. März 2002 - 4 StR 485/01, BGHSt 47, 270, 274) - seine Erkenntnisse als gerichtskundig ordnungsgemäß zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht hat. - BGH, 04.03.2008 - 3 StR 445/07
Unbegründete Revision (Beruhen)
Auszug aus BGH, 05.06.2013 - 1 StR 146/13
Die Revision teilt nicht mit, ob das Gericht - was ihm in diesem Fall nicht verwehrt gewesen wäre (vgl. auch BGH, Beschluss vom 4. März 2008 - 3 StR 445/07; zu den Grenzen der Gerichtskundigkeit Senat, Beschluss vom 22. Februar 2012.
- BGH, 17.05.2018 - 3 StR 508/17
Allgemeinkundigkeit bzw. Gerichtskundigkeit der Feststellungen zum IS als …
Soll beanstandet werden, dass dies nicht oder nicht ordnungsgemäß geschehen sei, so erfordert § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO den vollständigen Vortrag der entsprechenden Verfahrensvorgänge (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 1 StR 146/13, juris; s. auch BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - 3 StR 89/93, BGHSt 39, 239, 240). - BGH, 28.05.2025 - 1 StR 116/25
Inbegriffsrüge (Berücksichtigung von gerichtskundigen Tatsachen ohne förmliche …
Rn. 3 Soll beanstandet werden, die Überzeugungsbildung des Tatgerichts sei unter Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz gewonnen worden, so erfordert § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO den vollständigen Vortrag der entsprechenden Verfahrensvorgänge (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Mai 2018 - 3 StR 508/17 Rn. 7; Beschluss vom 5. Juni 2013 - 1 StR 146/13; jew. mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".