Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Stellen von strengeren Anforderungen an die Aufmerksamkeit im Staßenverkehr bei offensichtlich unachtsamen, ersichtlich gebrechlichen oder körperbehinderten Personen sowie kleinen Kindern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHSt 3, 49
• NJW 1952, 984

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (4)

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• RG, 09.12.1935 - 2 D 583/35

  Wie weit hat sich der Kraftfahrer auf Unbedachtsamkeiten anderer einzurichten?

  Auszug aus BGH, 08.07.1952 - 1 StR 195/52

  Im Allgemeinen und ohne besonderen Anlass braucht ein Kraftfahrer mit sinnlosem oder unerwartet Verkehrswidrigem Benehmen Erwachsener nicht zu rechnen, auch nicht da mit, ein Erwachsener werde, ohne sich umzusehen oder seine Absicht sonst kundzutun, plötzlich die Fahrbahn betreten, selbst dann nicht, wenn sich der Erwachsene vorher unmittelbar an Rande der Fahrbahn bewegt hat (vgl dazu RGSt 70, 71; 71, 28; 72, 55).
• RG, 17.01.1938 - 2 D 515/37

  Wie weit hat sich der Kraftfahrer auf Unbedachtsamkeiten anderer einzurichten?

  Auszug aus BGH, 08.07.1952 - 1 StR 195/52

  Im Allgemeinen und ohne besonderen Anlass braucht ein Kraftfahrer mit sinnlosem oder unerwartet Verkehrswidrigem Benehmen Erwachsener nicht zu rechnen, auch nicht da mit, ein Erwachsener werde, ohne sich umzusehen oder seine Absicht sonst kundzutun, plötzlich die Fahrbahn betreten, selbst dann nicht, wenn sich der Erwachsene vorher unmittelbar an Rande der Fahrbahn bewegt hat (vgl dazu RGSt 70, 71; 71, 28; 72, 55).
• RG, 07.01.1937 - 2 D 763/36

  1. Der Geschlechtsverkehr eines deutschblütigen Staatsangehörigen mit einem …

  Auszug aus BGH, 08.07.1952 - 1 StR 195/52

  Im Allgemeinen und ohne besonderen Anlass braucht ein Kraftfahrer mit sinnlosem oder unerwartet Verkehrswidrigem Benehmen Erwachsener nicht zu rechnen, auch nicht da mit, ein Erwachsener werde, ohne sich umzusehen oder seine Absicht sonst kundzutun, plötzlich die Fahrbahn betreten, selbst dann nicht, wenn sich der Erwachsene vorher unmittelbar an Rande der Fahrbahn bewegt hat (vgl dazu RGSt 70, 71; 71, 28; 72, 55).
• BGH, 27.03.1952 - 4 StR 735/51

  Berufung auf den Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr - Unvermeidbarkeit eines …

  Auszug aus BGH, 08.07.1952 - 1 StR 195/52

  Strengere Anforderungen an die Aufmerksamkeit im Verkehr sind bei offensichtlich unachtsamen (BGH 4 StR 735/51 vom 27. März 1952), ersichtlich gebrechlichen oder körperbehinderten Personen (§ 2 StVZO) und kleinen Kindern zu stellen, unter Umstanden, je nach ihrem Verhalten, auch bei Jugendlichen.

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• BGH, 26.04.1957 - VI ZR 66/56

  Rechtsmittel

  Sie werden daher ohne weiteres auch nicht damit zu rechnen brauchen, daß ein Fußgänger, ohne sich vorher nach herankommenden Fahrzeugen umzusehen, plötzlich auf die befestigte Fahrbahn tritt (Urteile des Bundesgerichtshofs vom 8. Juli 1952 - 1 StR 195/52 - VRS 4, S. 447 und vom 13. April 1953 - VI ZR 75/52 - DAR 1953, 113 Nr. 6).
• BGH, 27.05.1959 - 4 StR 49/59

  Fahrweise eines Kraftfahrers - Haltender Bus in Gegenrichtung - Fußgänger auf …

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• BGH, 15.03.1956 - 4 StR 74/56

  Kinder im Straßenverkehr - Begleitung durch Erwachsene - Schutzbereich der …

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• BGH, 30.06.1967 - 4 StR 224/67

  Beweisantrag des Verteidigers des Angeklagten durch Gutachten über die …

  Selbst wenn diese im Alter der Vorpubertät sind und über geschlechtsbezogene Vorgänge, wie ein an ihnen verübtes Sittlichkeitsverbrechen, aussagen, kann der Richter die Unterstützung eines Sachverständigen entbehren, wenn er selbst mit der eigentümlichen seelischen Verfassung Jugendlicher in diesem Entwicklungsstadium vertraut ist, mag auch in solchen Fällen besondere Vorsicht geboten sein (BGHSt 2, 163; 3, 27 [BGH 17.06.1952 - 1 StR 668/51]; 3, 52) [BGH 08.07.1952 - 1 StR 195/52].

  Sie wird insbesondere dann, in der Regel aber auch nur dann geboten sein, wenn ein jugendlicher Zeuge besondere, aus dem gewöhnlichen Erscheinungsbild des Jugendalters hervorstechende Züge zeigt und seine Aussage nicht in anderen Umständen eine gewichtige Stütze findet (BGHSt 3, 27; 52) [BGH 08.07.1952 - 1 StR 195/52].

• BGH, 24.09.1953 - 3 StR 228/53

  Zulässigkeit der Vereidigung eines einer Begünstigung nach § 257 Strafgesetzbuch …

  Darin liegt seine wesentliche Aufgabe, die ihm - von besonderen Ausnahmefällen abgesehen - nicht von einem Sachverständigen abgenommen werden kann (vgl BGHSt 3, 27; 3, 52) [BGH 08.07.1952 - 1 StR 195/52].
• BGH, 22.01.1960 - 4 StR 540/59

  Sorgfaltsgemäßes Verhalten gegenüber offensichtlich unachtsamen, …

  Der Bundesgerichtshof hat allerdings - ebenso wie die von der Verteidigung zur Begründung der Revision angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte - wiederholt ausgesprochen, ein Kraftfahrer brauche weder damit zu rechnen, daß ein erwachsener Fußgänger versuchen werde, kurz vor seinem Fahrzeug die Fahrbahn zu betreten, noch darauf gefaßt zu sein, daß ein Fußgänger, der beim Überschreiten der Fahrbahn vor oder in der Mitte der Straße anhält, unerwartet weiter in seine Fahrbahn laufen werde (vgl. BGHSt 3, 49; VRS 10, 381 = NJW 1956, 800 Nr. 18; VRS 13, 468).
• BGH, 21.01.1954 - 4 StR 681/53

  Rechtsmittel

  Ob der Kraftfahrer im Einzelfalle auch mit Hindernissen zu rechnen hat, die unvermittelt von der Seite her in den von ihm an sich eingesehenen Straßenraum treten - diese Sachlage hat das von der Revision angeführt Urteil RGZ 166, 74 im Auge (vgl. auch BGH 1 StR 199/52 vom 8. Juli 1952 in BGHSt 3, 49, 51 u. VRS 4, 447) bedarf hier keiner Entscheidung; denn die Strafkammer hat die Möglichkeit ausgeschlossen, daß der Verunglückte S. von der Seite her plötzlich in die Fahrbahn des Angeklagten geraten ist.
• BGH, 23.11.1971 - 1 StR 440/71

  Verletzung der Aufklärungspflicht - Richterliche Beweiswürdigung

  Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Würdigung von Zeugenaussagen eine ureigene Aufgabe des Tatrichters ist; im allgemeinen ist er dabei nicht auf sachverständige Hilfe angewiesen, selbst nicht bei kindlichen oder jugendlichen Zeugen (vgl. dazu im einzelnen BGHSt 2, 163; 3, 27 [BGH 17.06.1952 - 1 StR 668/51]; 3, 52 [BGH 08.07.1952 - 1 StR 195/52]; 7, 82 [BGH 03.12.1954 - 2 StR 287/53]; BGH NJW 1961, 1636 Nr. 21).
• BGH, 07.02.1961 - VI ZR 72/60

  Darlegungs- und Beweislast des Fahrers; Geltung des Vertrauensgrundsatzes …

  Hohes Alter eines Verkehrsteilnehmers kann auf Gebrechlichkeit und mangelnde Verkehrssicherheit hindeuten und zu besonderer Vorsicht ihm gegenüber mahnen (BGH Urteil vom 8. Juli 1952 - 1 StR 195/52 - VRS 4, 447).
• BGH, 07.06.1966 - 1 StR 156/66

  Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Unzucht mit einer …

  Es bestehen aber keine allgemein gültigen Regeln über die Zuziehung von Sachverständigen bei der Aussage von Kindern und Jugendlichen, Ob dies notwendig ist, bestimmt sich vielmehr stets nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. hierzu u.a. BGHSt 2, 163; 3, 27 [BGH 17.06.1952 - 1 StR 668/51]; 3, 52 [BGH 08.07.1952 - 1 StR 195/52]; 7, 82 [BGH 03.12.1954 - 2 StR 287/53]; BGH LM § 244 Abs. 4 StPO Nr. 12).
• BGH, 12.07.1956 - 4 StR 186/56

  Rechtsmittel
• BGH, 24.11.1954 - VI ZR 191/53

  Rechtsmittel
• BGH, 06.12.1965 - 4 StR 504/65

  Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung einer Aufklärungsrüge - Überprüfung …
• BGH, 15.06.1960 - 2 StR 255/60

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
• BGH, 05.09.1956 - 3 StR 252/56

  Rechtsmittel
• BGH, 01.07.1955 - 2 StR 125/55

  Rechtsmittel
• BGH, 02.12.1952 - 1 StR 543/52

  Rechtsmittel
• BGH, 09.11.1962 - 4 StR 341/62

  Rechtsmittel
• BGH, 23.02.1955 - 1 StR 571/54

  Rechtsmittel
• BGH, 16.11.1954 - 5 StR 269/54

  Rechtsmittel
• BGH, 23.10.1952 - 3 StR 994/51

  Verhalten alter Leuter - Straßenverkehr - Allgemeine Lebenserfahrung - Fußgänger
• BGH, 02.06.1967 - 4 StR 120/67

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
• BGH, 13.11.1953 - 2 StR 429/53

  Rechtsmittel