Rechtsprechung
| BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anwendung von Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden - Anforderungen an die Prognose zur Wiedereingliederungsfähigkeit - Berücksichtigung einer möglichen Besserung aufgrund des Strafvollzuges - Feststellung von schädlichen Neigungen eines Jugendlichen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1988, 498
- StV 1989, 306
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.12.1982 - 3 StR 437/82
Berücksichtigung der Möglichkeit der Aussetzung des Strafrestes bei Verhängung …
Auszug aus BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88
Bei der Abwägung der für die Strafbemessung maßgeblichen Gesichtspunkte darf der Sühnezweck nicht überbewertet werden (BGHSt 7, 353 [BGH 08.06.1955 - 3 StR 163/55]; 31, 189; BGH bei Holtz MDR 1977, 283; BGH, Urteil vom 22. Oktober 1982 - 2 StR 602/82).Insoweit darf der Verurteilte nicht auf das spätere Verfahren nach § 57 a StGB verwiesen werden (BGHSt 31, 189).
- BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61
Schädliche Neigungen II
Auszug aus BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88
Es bedarf dann aber regelmäßig der Feststellung schon vor der Tat entwickelt gewesener Persönlichkeitsmängel, die auf die Tat Einfluß gehabt haben und befürchten lassen, daß weitere Straftaten begangen werden (BGHSt 16, 261 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]). - BGH, 08.06.1955 - 3 StR 163/55
Lustmord
Auszug aus BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88
Bei der Abwägung der für die Strafbemessung maßgeblichen Gesichtspunkte darf der Sühnezweck nicht überbewertet werden (BGHSt 7, 353 [BGH 08.06.1955 - 3 StR 163/55]; 31, 189; BGH bei Holtz MDR 1977, 283; BGH, Urteil vom 22. Oktober 1982 - 2 StR 602/82). - BGH, 01.07.1976 - 4 StR 207/76
Äußerungsrecht der Eltern in einem Jugendprozess - Zulässigkeit der Ablehnung …
Auszug aus BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88
Bei einem bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getretenen Täter, der dem Einfluß anderer erlegen ist, wird regelmäßig nicht von schädlichen Neigungen gesprochen werden können (BGH, Urteil vom 1. Juli 1976 - 4 StR 207/76). - BGH, 22.10.1982 - 2 StR 602/82
Anforderungen an die Ausschließung des § 106 Jugendgerichtsgesetz (JGG)
Auszug aus BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88
Bei der Abwägung der für die Strafbemessung maßgeblichen Gesichtspunkte darf der Sühnezweck nicht überbewertet werden (BGHSt 7, 353 [BGH 08.06.1955 - 3 StR 163/55]; 31, 189; BGH bei Holtz MDR 1977, 283; BGH, Urteil vom 22. Oktober 1982 - 2 StR 602/82).
- BGH, 13.08.2008 - 2 StR 240/08
Erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs über vorbehaltene Sicherungsverwahrung …
Dem liegt der Gedanke zu Grunde, dass auch bei altersgemäß entwickelten Heranwachsenden die Reifeentwicklung noch nicht so hoffnungslos abgeschlossen sein muss, dass bei entsprechenden erzieherischen Bemühungen eine spätere Wiedereingliederung nicht mehr möglich wäre (vgl. BGHSt 31, 189, 191; BGH StV 1994, 609; NStZ 1988, 498; BGHR JGG § 106 Abs. 1 Strafmilderung 1).Auch beurteilt sich die Frage nach der Wiedereingliederungsfähigkeit eines Heranwachsenden nicht allein mit Rücksicht auf vergangenheitsbezogene Umstände und die gegenwärtige Persönlichkeitsstruktur des Angeklagten, sondern vor allem mit Blick auf eine mögliche zukünftige Entwicklung auf Grund der Einwirkungen des langjährigen Strafvollzuges (vgl. BGH NStZ 1988, 498).
- BGH, 30.08.2018 - 4 StR 87/18
Tötungs- und Sexualdelikt zum Nachteil einer chinesischen Studentin in …
Demgegenüber darf der Sühnezweck der Strafe bei der gebotenen Abwägung nicht überbewertet werden (BGH, Urteil vom 8. Juni 1955 - 3 StR 163/55, BGHSt 7, 353, 355; Beschluss vom 22. Dezember 1982 - 3 StR 437/82, BGHSt 31, 189, 191; Beschluss vom 5. Juli 1988 - 1 StR 219/88, BGHR JGG § 106 Abs. 1 Strafmilderung 1; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 13. Mai 2009 - 2 BvR 247/09, ZJJ 2009, 260, 261 mwN). - BGH, 09.08.2001 - 4 StR 115/01
Vorliegen schädlicher Neigungen (Feststellung bei einer schweren Anlaßtat); …
Es bedarf dann aber regelmäßig der Feststellung von Persönlichkeitsmängeln, die wenn auch verborgen schon vor der Tat entwickelt waren, auf sie Einfluß gehabt haben und weitere Taten befürchten lassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 3, 7).
- BGH, 09.07.2015 - 2 StR 170/15
Verhängung von Jugendstrafe (Vorliegen von schädlichen Neigungen)
Das Landgericht hat schließlich weder den "Drogenkonsum' des Angeklagten mit Tatsachen belegt noch sich damit auseinandergesetzt, ob und in welchem Umfang der Angeklagte unter dem Einfluss des sieben Jahre älteren Mitangeklagten gestanden hat (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 5. Juli 1988 - 1 StR 219/88, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 3). - LG Bonn, 08.05.2009 - 22 KLs 38/08
Tötung eines Häftlings im Jugendstrafvollzug der Justizvollzugsanstalt Siegburg …
Der besonderen Bedeutung der Wiedereingliederungsfähigkeit liegt der Gedanke zugrunde, dass auch bei altersgemäß entwickelten Heranwachsenden die Reifeentwicklung noch nicht so hoffnungslos abgeschlossen sein muss, dass bei entsprechenden erzieherischen Bemühungen eine spätere Wiedereingliederung nicht mehr möglich wäre (vgl. BGHSt 31, 189, 191; BGH StV 1994, 609; NStZ 1988, 498; BGHR JGG § 106 Abs. 1 Strafmilderung 1).Denn die Frage nach der Wiedereingliederungsfähigkeit eines Heranwachsenden beurteilt sich nicht allein mit Rücksicht auf vergangenheitsbezogene Umstände und die gegenwärtige Persönlichkeitsstruktur des Angeklagten, sondern vor allem mit Blick auf eine mögliche zukünftige Entwicklung auf Grund der Einwirkungen des langjährigen Strafvollzugs (vgl. BGH NStZ 1988, 498).
- BGH, 05.02.2019 - 3 StR 549/18
Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Bemessung der Jugendstrafe; minder schwerer …
Davon kann bei einem Täter, der - wie der Angeklagte - bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, regelmäßig nicht ohne Weiteres ausgegangen werden (BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 1988 - 1 StR 219/88, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 3;… vom 3. März 1993 - 3 StR 618/92, BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schädliche Neigungen 6). - BGH, 15.06.2004 - 1 StR 39/04
Mord (niedrige Beweggründe: Besitzdenken und rücksichtsloser Eigennutz); …
Rn. 10 a) Die rechtsfehlerfreie Anwendung des § 23 Abs. 2 StGB verlangt eine Gesamtschau, die neben der Persönlichkeit des Täters die Tatumstände im weitesten Sinne und dabei insbesondere die versuchsbezogenen Gesichtspunkte einbezieht wie Nähe zur Tatvollendung, Gefährlichkeit des Versuchs und eingesetzte kriminelle Energie (vgl. BGHSt 16, 351, 353; 35, 347, 355f.; BGHR StGB § 23 Abs. 2 Strafrahmenverschiebung 1, 2, 4, 5, 8, 9, 11 und 12). - BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09
Schädliche Neigungen (Vorliegen zum Zeitpunkt des Urteils; Beweiswürdigung); …
Hinzu tritt, dass der Angeklagte bei beiden Taten dem Einfluss des Mitangeklagten N. erlegen ist, was ebenfalls gegen schädliche Neigungen sprechen könnte (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 3). - BGH, 09.12.2008 - 4 StR 358/08
Festsetzung der Verlängerungsdauer der Mindestverbüßungszeit bei verhängter …
Rn. 1 1. Zwar erscheint es nicht unbedenklich (vgl. BGHR JGG § 106 Abs. 1 Strafmilderung 1), dass das Landgericht bei der Prüfung, ob beim Angeklagten I. an Stelle von lebenslanger Freiheitsstrafe auf eine Freiheitsstrafe von zehn bis zu fünfzehn Jahren zu erkennen ist (§ 106 Abs. 1 JGG), die zur Tatzeit bereits abgeschlossene Reifeentwickung des Angeklagten im Blick hatte. - BGH, 10.03.2026 - 2 StR 396/25
Beendigung der Diebstahlstaten im Zeitpunkt des Tatbeitrags eines Tatgenossen …
Sie macht dem Angeklagten damit unzulässig zum Vorwurf, sich überhaupt strafbar gemacht zu haben, indem er durch (vollendete) Hilfeleistung den Versuch einer Haupttat förderte (BGH…, Beschluss vom 27. Oktober 2000 - 2 StR 381/00, BGHR StGB § 23 Abs. 2 Strafrahmenverschiebung 13; vgl. auch BGH, Beschluss vom 5. Juli 1988 - 1 StR 219/88, BGHR StGB § 23 Abs. 2 Strafrahmenverschiebung 5). - BGH, 03.03.1993 - 3 StR 618/92
Voraussetzungen für die Annahme schädlicher Neigungen gemäß § 17 Abs. 2 …
- BGH, 02.07.2025 - 2 StR 597/24
Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende (positive Prognose: …
- BGH, 20.07.1993 - 1 StR 312/93
Anforderungen an die Erörterung des Vorliegens eines minder schweren Falles einer …
- BGH, 09.11.2006 - 1 StR 330/06
Absehen von lebenslanger Freiheitsstrafe bei Heranwachsenden
- BGH, 22.09.1993 - 3 StR 430/93
Annahme einer Strafmilderung beim beendeten Versuch
- OLG Rostock, 11.07.2005 - 1 Ss 113/05
Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch; Kriterien für eine …
- BGH, 12.08.1994 - 2 StR 348/94
Strafschärfende Berücksichtigung eines Gewinnstrebens - Milderungsmöglichkeit für …
- LG Düsseldorf, 17.11.2006 - VII 50/06
Bemessung der Gesamtstrafe bei Verurteilung eines jugendliche Angeklagten wegen …
- BGH, 09.01.1991 - 2 StR 543/90
Anfängliches Schweigen darf nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden - …
- LG Düsseldorf, 17.11.2006 - 7 KLs 50/06
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".