Rechtsprechung
| BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB
Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen; Obhutsverhältnis; Ersatzbabysitter - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO 349 Abs. 2; ; StPO 349 Abs. 4; ; StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 176 a Abs. 1
- Wolters Kluwer
Sexueller Mißbrauch - Schutzbefohlene - Tateinheit - Tatmehrheit - Konkurrenzen - Obhutsverhältnis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1
Obhutsverhältnis zwischen Großeltern und Enkel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 05.11.1985 - 1 StR 491/85
Schutzbefohlene eines Gemeindepfarrers
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Ob ein solches Obhutsverhältnis, das auch im Verhältnis zwischen Großeltern und Enkel bestehen kann (…BGHR StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1 Obhutsverhältnis 10), vorliegt, ist nach den tatsächlichen Verhältnissen des Einzelfalls zu beurteilen (BGHSt 19, 163; 33, 340, 344; 41, 137, 139). - BGH, 21.04.1995 - 3 StR 526/94
Tatbestandsmerkmal des "Betreuungsverhältnisses" beim Straftatbestand des …
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Ob ein solches Obhutsverhältnis, das auch im Verhältnis zwischen Großeltern und Enkel bestehen kann (…BGHR StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1 Obhutsverhältnis 10), vorliegt, ist nach den tatsächlichen Verhältnissen des Einzelfalls zu beurteilen (BGHSt 19, 163; 33, 340, 344; 41, 137, 139). - BGH, 20.09.1988 - 1 StR 383/88
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Missbrauchs von Schutzbefohlenen - …
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Rn. 2 "Voraussetzung für ein Obhutsverhältnis im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB ist, daß ein Verhältnis besteht, kraft dessen einer Person das Recht und die Pflicht obliegen, die Lebensführung des Minderjährigen und damit dessen geistig-sittliche Entwicklung zu überwachen und zu leiten (BGHR StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1 Obhutsverhältnis 1 = NStZ 1989, 21).
- BGH, 30.10.1963 - 2 StR 357/63
Anforderungen an die Begründung einer Ablehnung eines Beweisantrages wegen …
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Ob ein solches Obhutsverhältnis, das auch im Verhältnis zwischen Großeltern und Enkel bestehen kann (…BGHR StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1 Obhutsverhältnis 10), vorliegt, ist nach den tatsächlichen Verhältnissen des Einzelfalls zu beurteilen (BGHSt 19, 163; 33, 340, 344; 41, 137, 139). - BGH, 03.04.1962 - 5 StR 74/62
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Dabei braucht das Verhältnis nicht von längerer Dauer zu sein (BGHSt 17, 191; BGH NJW 1955, 1934). - BGH, 18.10.1989 - 3 StR 173/89
Einstellung eines Jahres wegen Verfolgungsverjährung
Auszug aus BGH, 27.06.2000 - 1 StR 221/00
Angesichts dieser Umstände und im Blick auf das vom Angeklagten in verjährter Zeit gegenüber seinen Töchtern gezeigte einschlägige Verhalten (vgl. UA S. 42 ff.; siehe zu dessen Berücksichtigungsfähigkeit bei der Strafbemessung BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11) erweist sich die ausgesprochene Strafe als solchermaßen milde, daß eine geringere Strafe auch nach der Schuldspruchänderung nicht vorstellbar erscheint.
- BGH, 05.07.2017 - 4 StR 228/17
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Obhuts- bzw. Abhängigkeitsverhältnis: …
Erforderlich hierfür ist ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne einer Unter- und Überordnung, die den persönlichen, allgemein menschlichen Bereich umfasst, in welchem einer Person das Recht und die Pflicht obliegt, die Lebensführung des Jugendlichen und damit dessen geistig-seelische Entwicklung zu überwachen und zu leiten (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschluss vom 30. März 2011 - 4 StR 97/11; BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - 3 StR 12/11; BGH, Beschluss vom 26. Juni 2003 - 4 StR 159/03; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2000 - 1 StR 221/00; Senat…, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 2; BGH…, Urteil vom 20. September 1988 - 1 StR 383/88, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 1; BGH, Urteil vom 5. November 1985 - 1 StR 491/85, BGHSt 33, 340, 344 f.; BGH…, Urteil vom 20. September 1988 - 1 StR 383/88, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 1).Solcher hätte es bedurft, da eine nur ganz kurzfristige Verantwortlichkeit während der Abwesenheit des Erziehungsberechtigten nicht ausreicht, um ein Obhutsverhältnis im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB zu begründen (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 1988 - 1 StR 383/88, NStZ 1989, 21; Beschluss vom 27. Juni 2000 - 1 StR 221/00, bei Pfister NStZ-RR 2000, 353; OLG Zweibrücken NJW 1996, 330, 331;… Hörnle in LK-StGB, 12. Aufl., § 174 Rn. 11 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 2 StR 200/15, NStZ 2017, 155, 156).
- BGH, 30.03.2011 - 4 StR 97/11
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Voraussetzungen des …
Im Hinblick auf das Tatbestandsmerkmal "Erziehung" kommt es darauf an, dass die jeweilige Person Erziehungsfunktionen gegenüber den Jugendlichen tatsächlich ausübt (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 27. Juni 2000 - 1 StR 221/00, NStZ-RR 2000, 353; BGH…, Beschluss vom 27. Februar 1992 - 4 StR 75/92, BGHR StGB § 174 Abs. 1 Obhutsverhältnis 2).
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