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| BGH, 03.06.1975 - 1 StR 233/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorliegen der Voraussetzungen des Betrugs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.06.1954 - 1 StR 526/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 03.06.1975 - 1 StR 233/75
Der Angeklagte spiegelte durch schlüssiges Verhalten den Verfügungsberechtigten der geschädigten Firmen unwahre Tatsachen vor, nämlich seine Zahlungsfähigkeit und die Bereitschaft, innerhalb der üblichen Fristen zu zahlen (BGH NJW 1954, 1414 Nr. 16). - BGH, 21.06.1955 - 1 StR 193/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 03.06.1975 - 1 StR 233/75
Schlüssiges Verhalten, das insoweit genügt (BGH, Urteil vom 21. Juni 1955 - 1 StR 193/55), ist mit der knappen Feststellung "trat als zahlungsfähiger und zahlungswilliger Kunde auf" (UA S. 7) ausreichend belegt.
- BGH, 04.11.1980 - 1 StR 470/80
Schädigungsvorsatz bei Handwerkern, die trotz finanzieller Schwierigkeiten …
Zwar trifft es zu, daß - wenn die Umstände nichts anderes ergeben - nach der Verkehrsanschauung in der Eingehung einer vertraglichen Verpflichtung die stillschweigende Erklärung des Schuldners enthalten ist, daß er zur Erfüllung des Vertrags willens und nach eigenem Dafürhalten auch in der Lage sei (BGHSt 15, 24, 26 [BGH 03.06.1960 - 4 StR 121/60]; BGH NJW 1954, 1414 Nr. 16; BGH, Urt. vom 3. Juni 1975 - 1 StR 233/75 - LK 10. Aufl. § 263 Rdn. 34). - BGH, 05.10.1976 - 1 StR 322/76
Täuschung über das Risiko eines Vertragsschlusses - Vermögensgefährdung als …
Bedingter Schädigungsvorsatz genügt (RGSt 49, 29; BGH, Urteil vom 3. Juni 1975 - 1 StR 233/75).
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