Rechtsprechung
| BGH, 13.01.1976 - 1 StR 258/75 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen gewerbsmäßiger Hehlerei und eines vorsätzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz - Anforderungen an die Rügen der Verletzung des Verfahrensrechts und des sachlichen Rechts - Anforderungen an die Strafzumessung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.1954 - 6 StR 30/54
Auszug aus BGH, 13.01.1976 - 1 StR 258/75
Insoweit hätte es der genauen Angaben der Aktenteile bedurft, die das erkennende Gericht hätte beiziehen und auswerten müssen (BGHSt 6, 129; BGH VRS 32, 205). - BGH, 07.11.1972 - 1 StR 483/72
Verurteilung wegen Notzucht und wegen versuchter Notzucht - Ablehnung von …
Auszug aus BGH, 13.01.1976 - 1 StR 258/75
Eine Aufklärungsrüge muß eine bestimmte Beweisbehauptung und die Angabe des erwarteten Beweisergebnisses enthalten (BGH, Urteil vom 7. November 1972 - 1 StR 483/72).
- BGH, 22.01.1981 - 4 StR 97/80
Berichtigungsbeschluss bei offensichtlicher Unrichtigkeit der Urteilsformel - …
Eine Aufklärungsrüge muß eine bestimmte Beweisbehauptung in dem dargelegten Sinne und die Angabe des erwarteten Beweisergebnisses enthalten (BGH, Urteil vom 13. Januar 1976 - 1 StR 258/75). - BGH, 09.08.1979 - 4 StR 148/79
Revision gegen die Verurteilung wegen Körperverletzungsdelikten im Amt - …
Damit ist die Verfahrensrüge unzulässig (vgl. BGH, Beschluß vom 30. April 1976 - 5 StR 293/76 - sowie Urteile vom 13. Januar 1976 - 1 StR 258/75 - und vom 22. März 1977 - 1 StR 858/76 -). - BGH, 15.04.1980 - 5 StR 115/80
Unzulässige Angriffe auf die Beweiswürdigung - Anspruch der Nebenklägerin auf …
Sie teilt auch nicht mit, welches dem Angeklagten günstige Ergebnis von einer Vernehmung des Sozialarbeiters P. zu erwarten gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 1976 - 1 StR 258/75 -). - BGH, 10.05.1977 - 5 StR 149/77
Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge - Verurteilung des …
Bei der Rüge, der Tatrichter habe seine Aufklärungspflicht verletzt, gehört zu den Tatsachen, die den Mangel enthalten, eine bestimmte Beweisbehauptung sowie die Angabe des erwarteten Beweisergebnisses (BGH 1 StR 258/75 vom 13. Januar 1976).
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