Rechtsprechung
| BGH, 17.09.1996 - 1 StR 264/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zurückverweisung einer Sache
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 21.05.1996 - 1 StR 264/96
- BGH, 17.09.1996 - 1 StR 264/96
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 379
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1962 - 4 StR 392/61
Auszug aus BGH, 17.09.1996 - 1 StR 264/96
Der Senat ist nicht befugt, seine gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO ergangene Entscheidung in dem von der Verteidigung angesprochenen Punkt zu ändern (vgl. BGHSt 17, 94, 95 sowie BGH, Beschl. vom 22. Oktober 1991 - 5 StR 449/91). - BGH, 22.10.1991 - 5 StR 449/91
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist …
Auszug aus BGH, 17.09.1996 - 1 StR 264/96
Der Senat ist nicht befugt, seine gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO ergangene Entscheidung in dem von der Verteidigung angesprochenen Punkt zu ändern (vgl. BGHSt 17, 94, 95 sowie BGH, Beschl. vom 22. Oktober 1991 - 5 StR 449/91).
- BGH, 24.04.2018 - 4 StR 469/17 Die Gegenvorstellung ist schon nicht statthaft, da Revisionsentscheidungen nach § 349 Abs. 2 und 4 StPO grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert werden können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 10. September 2015 - 4 StR 24/15, NStZ 2017, 427 mwN; vom 4. April 2006 - 5 StR 514/04, wistra 2006, 271; vom 17. September 1996 - 1 StR 264/96, bei Kusch, NStZ 1997, 379 Nr. 19).
- BGH, 23.11.2021 - 4 StR 287/21
Unstatthafte Gegenvorstellung (Beschluss zur Verwerfung der Revision als …
Die Gegenvorstellung ist schon nicht statthaft, da Revisionsentscheidungen nach § 349 Abs. 2 StPO grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert werden können (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2021 - 4 StR 654/19 Rn. 2; vom 10. September 2015 - 4 StR 24/15, NStZ 2017, 427, 428 mwN;… vom 4. April 2006 - 5 StR 514/04 Rn. 2; vom 17. September 1996 - 1 StR 264/96, bei Kusch, NStZ 1997, 376, 379 Nr. 19).
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Rechtsprechung
| BGH, 21.05.1996 - 1 StR 264/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Unterbrechung der Verjährung einer Strafverfolgung durch einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluß - Einstellung eines Verfahrens wegen Verjährung der Verfolgung
- rechtsportal.de
StGB § 55
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 21.05.1996 - 1 StR 264/96
- BGH, 17.09.1996 - 1 StR 264/96
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