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| BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Hinzuziehung eines zweiten Sachverständigen bei Fragen der Zurechnung (Hirnschäden)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- BGH, 28.02.1952 - 5 StR 46/52
Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit eines "hirnverletzten" Angeklagten - …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Zur Erkennung eventueller Wesensveränderungen bedarf es in der Regel eines Arztes, der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (BGH NJW 1952, 633 Nr. 25;… BGH Urteil vom 1. Oktober 1957 - 5 StR 203/57 -, angeführt bei Pfeiffer-Maul-Schulte, StGB § 51 Rdnr. 13; BGH NJW 1969, 1578 Nr. 6). - BGH, 01.10.1957 - 5 StR 203/57
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Zur Erkennung eventueller Wesensveränderungen bedarf es in der Regel eines Arztes, der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (BGH NJW 1952, 633 Nr. 25; BGH Urteil vom 1. Oktober 1957 - 5 StR 203/57 -, angeführt bei Pfeiffer-Maul-Schulte, StGB § 51 Rdnr. 13; BGH NJW 1969, 1578 Nr. 6). - BGH, 14.04.1955 - 4 StR 16/55
gutes Zureden des Opfers - § 177 StGB, § 24 StGB, 'Aufgabe', Rücktrittsmotiv
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Sachlich ist das Urteil nicht zu beanstanden; das gilt auch für die Verneinung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch (vgl. BGHSt 7, 296; 9, 48) [BGH 13.12.1955 - 5 StR 221/54].
- BGH, 28.02.1956 - 5 StR 352/55
Absehen vom Versuch - Verbrecherischer Wille - Gefährlichkeit - Vergewaltigung - …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Sachlich ist das Urteil nicht zu beanstanden; das gilt auch für die Verneinung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch (vgl. BGHSt 7, 296; 9, 48) [BGH 13.12.1955 - 5 StR 221/54]. - BGH, 27.11.1959 - 4 StR 394/59
Aufrechterhaltung der Feststellungen bei Teilaufhebung
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH,Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 411, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]. - BGH, 13.12.1955 - 5 StR 221/54
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Sachlich ist das Urteil nicht zu beanstanden; das gilt auch für die Verneinung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch (vgl. BGHSt 7, 296; 9, 48) [BGH 13.12.1955 - 5 StR 221/54]. - BGH, 16.06.1970 - 1 StR 27/70
Anforderungen an die Verletzung des Verfahrensrecht und des sachlichen Rechts bei …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Die in Bayern bestellten Landgerichtsärzte entsprechen im allgemeinen auf Grund ihrer Ausbildung und ihrer besonderen praktischen Erfahrungen den Anforderungen, die die Strafverfolgungsbehörden im Bereich nervenfachärztlicher Begutachtung an den Sachverständigen stellen müssen (BGHSt 23, 311). - BGH, 25.06.1953 - 3 StR 608/51
Verurteilung oder Einstellung des Verfahrens trotz vollständig durchgeführter …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH,Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 411, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]. - BGH, 17.02.1970 - 1 StR 629/69
Unterrichtung des Angeklagten über die in seiner Abwesenheit erfolgte …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH,Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 411, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]. - RG, 16.05.1890 - 1200/90
Ist nach Aufhebung eines erstinstanzlichen Urteiles, bei der erneuten Verhandlung …
Auszug aus BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH,Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 411, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51].
- BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Revision gegen Verurteilung aufgrund nicht ausreichend geprüfter Schuldfähigkeit …
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; die insoweit getroffenen Feststellungen können daher nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 27. Juli 1971 - 1 StR 279/71), so daß in diesem Umfang die Revision zu verwerfen ist.
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