Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtfertigung der Tat durch Notwehr - Wechsel von Angriff und Verteidigung bei mehraktigen Vorgängen - Erforderlichkeit der Schutzwehr vor Trutzwehr bei Notwehrprovokation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 14.06.1972 - 2 StR 679/71

  Fahrerflucht - Finnendolch - § 32 StGB, unvorsätzliche Notwehrprovokation, …

  Auszug aus BGH, 15.07.1975 - 1 StR 310/75

  Er mußte sich, soweit möglich, zunächst mit Abwehrhandlungen begnügen, bei denen es nicht von vornherein eindeutig sicher war, daß sie den Angreifer sofort und endgültig von der Fortsetzung seines Angriffs abhalten würden, bevor er ein sicheres und sofort wirkendes, aber unter Umständen lebensgefährliches Mittel zur Anwendung brachte (vgl. BGHSt 24, 356, 358/359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; BGH…, Urt. vom 25. Februar 1975 - 1 StR 702/74 - BGH…, Urt. vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75 -, bestimmt zur Veröffentlichung in BGHSt; RGSt 71, 133, 134/135).
• BGH, 15.05.1975 - 4 StR 71/75

  'Alle kaputt machen' - §§ 212, 22, 32 StGB, Notwehrprovokation

  Auszug aus BGH, 15.07.1975 - 1 StR 310/75

  Er mußte sich, soweit möglich, zunächst mit Abwehrhandlungen begnügen, bei denen es nicht von vornherein eindeutig sicher war, daß sie den Angreifer sofort und endgültig von der Fortsetzung seines Angriffs abhalten würden, bevor er ein sicheres und sofort wirkendes, aber unter Umständen lebensgefährliches Mittel zur Anwendung brachte (vgl. BGHSt 24, 356, 358/359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; BGH…, Urt. vom 25. Februar 1975 - 1 StR 702/74 - BGH, Urt. vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75 -, bestimmt zur Veröffentlichung in BGHSt; RGSt 71, 133, 134/135).
• RG, 01.03.1937 - 2 D 711/36

  Wann darf jemand, der rechtswidrig angegriffen wird, den Angriff gewaltsam …

  Auszug aus BGH, 15.07.1975 - 1 StR 310/75

  Er mußte sich, soweit möglich, zunächst mit Abwehrhandlungen begnügen, bei denen es nicht von vornherein eindeutig sicher war, daß sie den Angreifer sofort und endgültig von der Fortsetzung seines Angriffs abhalten würden, bevor er ein sicheres und sofort wirkendes, aber unter Umständen lebensgefährliches Mittel zur Anwendung brachte (vgl. BGHSt 24, 356, 358/359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; BGH…, Urt. vom 25. Februar 1975 - 1 StR 702/74 - BGH…, Urt. vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75 -, bestimmt zur Veröffentlichung in BGHSt; RGSt 71, 133, 134/135).
• BGH, 25.02.1975 - 1 StR 702/74

  Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …

  Auszug aus BGH, 15.07.1975 - 1 StR 310/75

  Er mußte sich, soweit möglich, zunächst mit Abwehrhandlungen begnügen, bei denen es nicht von vornherein eindeutig sicher war, daß sie den Angreifer sofort und endgültig von der Fortsetzung seines Angriffs abhalten würden, bevor er ein sicheres und sofort wirkendes, aber unter Umständen lebensgefährliches Mittel zur Anwendung brachte (vgl. BGHSt 24, 356, 358/359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; BGH, Urt. vom 25. Februar 1975 - 1 StR 702/74 - BGH…, Urt. vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75 -, bestimmt zur Veröffentlichung in BGHSt; RGSt 71, 133, 134/135).
• BGH, 07.01.1975 - 1 StR 497/74

  Geldstrafe neben Freiheitsstrafe in Fällen der Untreue

  Auszug aus BGH, 15.07.1975 - 1 StR 310/75

  Er mußte sich, soweit möglich, zunächst mit Abwehrhandlungen begnügen, bei denen es nicht von vornherein eindeutig sicher war, daß sie den Angreifer sofort und endgültig von der Fortsetzung seines Angriffs abhalten würden, bevor er ein sicheres und sofort wirkendes, aber unter Umständen lebensgefährliches Mittel zur Anwendung brachte (vgl. BGHSt 24, 356, 358/359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; BGH…, Urt. vom 25. Februar 1975 - 1 StR 702/74 - BGH…, Urt. vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75 -, bestimmt zur Veröffentlichung in BGHSt; RGSt 71, 133, 134/135).

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• BGH, 24.07.1979 - 1 StR 249/79

  Überschreiten der Grenzen der erforderlichen Verteidigung bei Einsatz eines …

  Das Messer war zwar eine nicht ungefährliche Waffe, aber jedes zur Abschreckung geeignete Risiko für den Angreifer brauchte der Angeklagte nicht zu vermeiden (vgl. BGH, Urt. vom 15. Juli 1975 - 1 StR 310/75).
• BGH, 16.12.1975 - 1 StR 727/75

  Angemessenheit einer Notwehr gegen eine drohende Ohrfeige - Erforderlichkeit …

  Indessen ist den Urteilsgründen insgesamt die zutreffende Rechtsansicht zu entnehmen, daß Stärke und Gefährlichkeit des Angriffs die Art und das Maß der Abwehr bestimmen (vgl. RGSt 71, 133, 134, 135; 72, 57, 58; BGH, Urteil vom 16. Oktober 1962 - 5 StR 304/64) und daß der Angeklagte, der durch eine Beleidigung (UA S. 4) den Angriff zumindest mitverschuldet hatte, sich mit milderen Abwehrmitteln hätte begnügen müssen auch wenn sie nicht sofort und endgültig die Fortsetzung des Angriffs gewährleisteten (BGHSt 24, 356, 358, 359; BGH bei Dallinger MDR 1975, 366; Urteil vom 15. Juli 1975 - 1 StR 310/75).