Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Inbegriffsrüge (Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 473 Abs. 4 StPO, § 465 Abs. 2 StPO, § 261 StPO

• Wolters Kluwer

  Rechtskraft der Einziehungsanordnung von Gegenständen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtskraft der Einziehungsanordnung von Gegenständen

• rechtsportal.de

  Rechtskraft der Einziehungsanordnung von Gegenständen

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.03.2020 - 2 StR 69/19

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Erklärungen des Verteidigers …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Beide Angeklagte haben sich im zweiten Rechtsgang zur Sache eingelassen, indem sie sich durch ihre Zustimmung Verteidigererklärungen, mit denen der "Sachverhalt vollumfänglich eingeräumt" worden ist, zu eigen gemacht haben (vgl. dazu BGH, Urteil vom 11. März 2020 - 2 StR 69/19, BGHR StPO § 261 Einlassung 9 Rn. 22;… Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 380/21 Rn. 10 ff.).
• BGH, 10.06.2020 - 5 StR 435/19

  Betrug (Täuschung durch Geltendmachung eines Anspruchs; Tatsachenkern; …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Damit kann der Angeklagte im Revisionsverfahren nicht gehört werden; dem steht das Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung entgegen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 10. Juni 2020 - 5 StR 435/19 Rn. 55 f.;… Beschlüsse vom 10. August 2022 - 3 StR 491/21 Rn. 8 und vom 3. März 2020 - 3 StR 15/20; je mwN).
• BGH, 25.02.2021 - 1 StR 423/20

  Kostenentscheidung (Verringerung der Einziehung durch das Revisionsgericht); …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Auch wenn die Revision eher aus formalen Gründen erfolgreich ist, sind die zusätzlichen Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen im zweiten Rechtsgang, die die Einziehung betreffen, der Staatskasse aufzuerlegen (§ 473 Abs. 4 StPO; § 465 Abs. 2 StPO entsprechend;… vgl. dazu nur BGH, Beschlüsse vom 6. Oktober 2021 - 1 StR 311/20 Rn. 10 ff. und vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20 Rn. 6 ff.).

• BGH, 21.12.2021 - 3 StR 380/21

  Beweiswürdigung hinsichtlich der Einlassung des Angeklagten …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Beide Angeklagte haben sich im zweiten Rechtsgang zur Sache eingelassen, indem sie sich durch ihre Zustimmung Verteidigererklärungen, mit denen der "Sachverhalt vollumfänglich eingeräumt" worden ist, zu eigen gemacht haben (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 11. März 2020 - 2 StR 69/19, BGHR StPO § 261 Einlassung 9 Rn. 22; Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 380/21 Rn. 10 ff.).
• BGH, 20.10.2021 - 1 StR 136/21

  Strafzumessung (besondere Begründungsanforderungen bei außergewöhnlich hohen …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Auf die gegen seine Verurteilung gerichtete Revision des Angeklagten hatte der Senat - unter Aufrechterhaltung sämtlicher Feststellungen - das Urteil im Strafausspruch aufgehoben (Urteil vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 136/21).
• BGH, 06.10.2021 - 1 StR 311/20

  Strafverurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht …

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Auch wenn die Revision eher aus formalen Gründen erfolgreich ist, sind die zusätzlichen Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen im zweiten Rechtsgang, die die Einziehung betreffen, der Staatskasse aufzuerlegen (§ 473 Abs. 4 StPO; § 465 Abs. 2 StPO entsprechend; vgl. dazu nur BGH, Beschlüsse vom 6. Oktober 2021 - 1 StR 311/20 Rn. 10 ff. …und vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20 Rn. 6 ff.).
• BGH, 03.03.2020 - 3 StR 15/20

  Begründetheit einer Revision

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Damit kann der Angeklagte im Revisionsverfahren nicht gehört werden; dem steht das Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung entgegen (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 10. Juni 2020 - 5 StR 435/19 Rn. 55 f.;… Beschlüsse vom 10. August 2022 - 3 StR 491/21 Rn. 8 und vom 3. März 2020 - 3 StR 15/20; je mwN).
• BGH, 10.08.2022 - 3 StR 491/21

  Versuchte räuberische Erpressung; Beweiswert eines Notizbuchs

  Auszug aus BGH, 19.10.2022 - 1 StR 326/22

  Damit kann der Angeklagte im Revisionsverfahren nicht gehört werden; dem steht das Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung entgegen (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 10. Juni 2020 - 5 StR 435/19 Rn. 55 f.; Beschlüsse vom 10. August 2022 - 3 StR 491/21 Rn. 8 und vom 3. März 2020 - 3 StR 15/20; je mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Celle, 15.12.2023 - 1 ORs 2/23

  Revision in einem Verfahren wegen der Verurteilung des Angeklagten wegen …

  a) Soweit er beanstandet, das Landgericht habe entgegen § 261 StPO seine Einlassung nur unzureichend berücksichtigt, kann diese Rüge schon deshalb nicht durchgreifen, weil ihr das Rekonstruktionsverbot der Hauptverhandlung im Revisionsverfahren entgegensteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Oktober 2022 - 1 StR 326/22, juris Rn. 5 mwN …und vom 10. August 2022 - 3 StR 491/21 Rn. 7 f.;… Urteile vom 29. August 1990 - 3 StR 184/90, juris Rn. 15 f. …und vom 10. Juni 2020 - 5 StR 435/19, juris Rn. 55 f.).

  Denn der Inhalt der Einlassung des Angeklagten ergibt sich weder aus der Urteilskurkunde, noch ist er durch förmliche Verlesung einer bei den Akten befindlichen Urkunde in die Hauptverhandlung eingeführt worden; er kann auch nicht dadurch erwiesen werden, dass der Verteidiger die Erklärung schriftlich abgegeben hat (BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2022 - 1 StR 326/22, juris Rn. 5).

• BayObLG, 06.05.2025 - 203 StRR 175/25

  Hauptverhandlungsprotokoll, Verletzung des rechtlichen Gehörs, Persönliche …

  Was der Angeklagte gesagt hat, hat allein das Tatgericht wiederzugeben und zu würdigen (BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2022 - 1 StR 326/22 -, juris Rn. 5).

  Auch eine derartige Rekonstruktion der Beweisaufnahme ist unzulässig (…Krehl in KK-StPO a.a.O. § 244 Rn. 222; vgl. BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2022 - 1 StR 326/22 -, juris Rn. 5).