Rechtsprechung
| BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Aufklärungspflicht des Gerichts zur Bestellung eines Sachverständigen bei möglicher Hirnverletzung des Angeklagten (Zurechnungsfähigkeit) - Zusammenfassende Würdigung der Person des Täters und der einzelnen Straftaten bei der Bildung einer Gesamtstrafe
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 25.10.1971 - 2 StR 238/71
Verfahrensfehler der unterlassenen Zustellung einer berichtigten Anklageschrift - …
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Dabei sind die Bewertungsgrundsätze der §§ 13 f StGB zu beachten (NJW 1972, 454 Nr. 20; BGHSt 24, 257 [BGH 25.10.1971 - 2 StR 238/71]). - BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71
Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Dabei sind die Bewertungsgrundsätze der §§ 13 f StGB zu beachten (NJW 1972, 454 Nr. 20; BGHSt 24, 257 [BGH 25.10.1971 - 2 StR 238/71]). - BGH, 27.11.1959 - 4 StR 394/59
Aufrechterhaltung der Feststellungen bei Teilaufhebung
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 422, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51].
- BGH, 14.03.1969 - 4 StR 183/68
Der sog. Beweisgrenzwert von 1,1 Prom., der für alle Führer von Kraftfahrzeugen …
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Dieser Umstand in Verbindung mit einer gewissen Triebanomalie des Angeklagten (HA S. 59 und 59 R) und seiner auffälligen Begründung für sein Verhalten (UA S. 9, 10) hätten das Landgericht dazu drängen müssen, einen Sachverständigen zu hören (BGH VRS 16, 186), der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (BGH NJW 1952, 633 Nr. 25; BGH…, Urteil vom 1. Oktober 1957 - 5 StR 203/67 -, angeführt bei Pfeiffer-Maul-Schulte, StGB § 51 Rdnr. 13; BGH NJW 1969, 1578 Nr. 6). - BGH, 25.06.1953 - 3 StR 608/51
Verurteilung oder Einstellung des Verfahrens trotz vollständig durchgeführter …
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 422, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]. - BGH, 17.02.1970 - 1 StR 629/69
Unterrichtung des Angeklagten über die in seiner Abwesenheit erfolgte …
Auszug aus BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 422, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51].
- BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Revision gegen Verurteilung aufgrund nicht ausreichend geprüfter Schuldfähigkeit …
Der Umstand, daß der Angeklagte einmal eine Gehirnerkrankung mit anschließender Wesensveränderung erlitten hat, hätte das Landgericht dazu drängen müssen, einen Sachverständigen zu hören, der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (vgl. BGH NJW 1952, 633; 1969, 1578; BGH, Urteile vom 7. März 1972 - 1 StR 33/72 - und vom 16. Dezember 1975 - 1 StR 755/75).
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