Rechtsprechung
| BGH, 19.09.2017 - 1 StR 365/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Teilaufhebung des Adhäsionsausspruchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
Teilaufhebung des Adhäsionsausspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.12.2015 - 2 StR 257/15
Aufhebung des landgerichtlichen Urteils im Adhäsionsausspruch auf die Revision; …
Auszug aus BGH, 19.09.2017 - 1 StR 365/17
Für die Feststellungsklage fehlt es daher insoweit an dem erforderlichen Feststellungsinteresse (BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 2 StR 257/15; Beschluss vom 16. Juli 2015 - 4 StR 169/15 m.w.N.).'. - BGH, 16.07.2015 - 4 StR 169/15
Verpflichtung zum Ersatz von künftig entstehenden materiellen und immateriellen …
Auszug aus BGH, 19.09.2017 - 1 StR 365/17
Für die Feststellungsklage fehlt es daher insoweit an dem erforderlichen Feststellungsinteresse (BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 2 StR 257/15; Beschluss vom 16. Juli 2015 - 4 StR 169/15 m.w.N.).'.
- BGH, 11.04.2019 - 1 StR 690/18
Adhäsionsklage auf Schmerzensgeld (Feststellungsklage auf Pflicht zum Ersatz …
Für die Feststellungsklage mangelt es daher auch insoweit an dem erforderlichen Feststellungsinteresse (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. September 2017 - 1 StR 365/17; vom 16. Juli 2015 - 4 StR 169/15; vom 3. Dezember 2013 - 4 StR 471/13, StV 2014, 269 mwN; vom 24. Februar 2015 - 4 StR 444/14; vom 5. Mai 2015 - 4 StR 605/14).'. - BGH, 07.05.2019 - 5 StR 152/19
Teilweise rechtsfehlerhafter Adhäsionsausspruch (Prüfung der …
Weder durch die Urteilsfeststellungen noch durch die den Adhäsionsantrag begründenden Schriftsätze (Sonderband Adhäsion Bl. 1 bis 8, 11 bis 18) wird belegt, welche über die geltend gemachten Schmerzensgeldansprüche hinausgehenden Schäden bereits entstanden sind und weshalb die Adhäsionsklägerin nicht in der Lage ist, diese schon jetzt zu beziffern (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. September 2017 - 1 StR 365/17, juris Rdnr. 3; …und vom 6. April 2017 - 3 StR 542/16, juris Rdnr. 8).
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