Rechtsprechung
| BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 261 StPO; § 174 StGB
Beweiswürdigung beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Aussage gegen Aussage; mangelnde Aussagekonstanz; Begründungsbedarf) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Besondere Glaubhaftigkeitsprüfung des einzigen Belastungszeugen bei der Beweissituation "Aussage gegen Aussage" und lückenlose Gesamtwürdigung im Urteil
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261 ; StPO § 267 ; StPO § 349 Abs. 4
Besondere Glaubhaftigkeitsprüfung des einzigen Belastungszeugen bei der Beweissituation "Aussage gegen Aussage" und lückenlose Gesamtwürdigung im Urteil - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (13)
- BGH, 18.06.1997 - 2 StR 140/97
Gesamtwürdigung von Indizien bei divergierenden Aussagen bei Sexualdelikten - …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Eine lückenlose Gesamtwürdigung der Indizien ist dann von besonderer Bedeutung (…vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; BGH StV 1996, 582; 1997, 513; NStZ-RR 1998, 15).Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13; § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 8; BGH StV 1995, 6, 7; 1997, 513; BGH, Beschluss vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97).
- BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87
Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13; § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 8; BGH StV 1995, 6, 7; 1997, 513; BGH, Beschluss vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97). - BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97
Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Dies gilt besonders, wenn die einzige Belastungszeugin in der Hauptverhandlung ihre Vorwürfe ganz (BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; BGH, Beschluss vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt.
- BGH, 23.08.1995 - 3 StR 163/95
Information des Angeklagten - Einzelheiten der Anklage - Tochter des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Dies gilt besonders, wenn die einzige Belastungszeugin in der Hauptverhandlung ihre Vorwürfe ganz (BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; BGH, Beschluss vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt. - BGH, 22.04.1997 - 4 StR 140/97
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13; § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 8; BGH StV 1995, 6, 7; 1997, 513; BGH, Beschluss vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97). - BGH, 15.12.1995 - 2 StR 501/95
Anklage - Anforderungen an Anklageschrift - Konkrete Lebenssachverhalte - …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Dies gilt besonders, wenn die einzige Belastungszeugin in der Hauptverhandlung ihre Vorwürfe ganz (BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; BGH, Beschluss vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt. - BGH, 05.11.1997 - 3 StR 558/97
Sexueller Missbrauch von Kindern - Sachrüge der unzureichenden Beweiswürdigung
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13; § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 8; BGH StV 1995, 6, 7; 1997, 513; BGH, Beschluss vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97). - BGH, 01.04.1998 - 3 StR 22/98
Verfahrenseinstellung wegen des Verfahrenshindernisses unwirksamer Anklage - …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Dies gilt besonders, wenn die einzige Belastungszeugin in der Hauptverhandlung ihre Vorwürfe ganz (BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97) oder teilweise nicht mehr aufrechterhält, der anfänglichen Schilderung weiterer Taten nicht gefolgt wird (vgl. BGH NStZ 1996, 294; NJW 1996, 206; BGH, Beschluss vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98) oder sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils herausstellt. - BGH, 10.08.1994 - 4 StR 274/94
Ungenügende Angabe nachvollziehbarer Urteilsgründe - Unterlassene Erörterung …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1, 13; § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 8; BGH StV 1995, 6, 7; 1997, 513; BGH, Beschluss vom 5. November 1997 - 3 StR 558/97). - BGH, 05.10.1995 - 4 StR 330/95
Tatrichter - Beweisanzeichen - Aussage gegen Aussage - Getrennte Prüfung der …
Auszug aus BGH, 25.10.2010 - 1 StR 369/10
Eine lückenlose Gesamtwürdigung der Indizien ist dann von besonderer Bedeutung (…vgl. BGHR StPO § 261 Indizien 1, 2; BGH StV 1996, 582; 1997, 513; NStZ-RR 1998, 15). - BGH, 08.04.1987 - 2 StR 134/87
Beurteilung der Unfreiwilligkeit des Geschlechtsverkehrs - Beurteilung der …
- BGH, 03.07.1986 - 2 StR 98/86
Beweiswürdigung - Zeugenaussage - Indizien - Gesamtbetrachtung
- BGH, 05.08.1997 - 5 StR 178/97
Steuerhinterziehung durch Vorfinanzierung der Mehrwertsteuer - Mittäterschaft bei …
- BGH, 05.11.2015 - 4 StR 183/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: …
Zwar ist in solchen Fällen eine sorgfältige Beweiswürdigung geboten; der Tatrichter ist aber aus Rechtsgründen nicht gehindert, auch aufgrund solcher Umstände in Teilen der Aussage des Belastungszeugen zu glauben, obwohl er ihr in anderen Teilen nicht folgt (allgemein hierzu: BGH, Beschlüsse vom 3. September 2013 - 1 StR 206/13; vom 25. Oktober 2010 - 1 StR 369/10; vom 29. Juli 2003 - 4 StR 253/03 jeweils mwN). - BGH, 31.08.2021 - 5 StR 223/21
Beweiswürdigung bei wechselnden Angaben des einzigen Belastungszeugen (besondere …
Den erhöhten Anforderungen, die bei dieser besonderen Beweiskonstellation an die Beweiswürdigung und ihre Darstellung in den Urteilsgründen bestehen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2010 - 1 StR 369/10 mwN), ist das Landgericht indes nicht gerecht geworden. - BGH, 08.10.2024 - 4 StR 228/24
Beweiswürdigung (Erörterungsmangel; sexueller Missbrauch von Kindern; …
Denn dieser beruhte maßgeblich darauf, dass die Strafkammer den hierzu gemachten Angaben des Nebenklägers nicht zu folgen vermochte (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. August 2021 - 5 StR 223/21 Rn. 3; Beschluss vom 25. Oktober 2010 - 1 StR 369/10 Rn. 3 mwN). - KG, 10.04.2017 - 161 Ss 173/16
Anforderungen an ein freisprechendes Urteil
Auch wenn sich also die Aussage des einzigen Belastungszeugen teilweise als unwahr erweist, ist es nicht ausgeschlossen, ihr im Übrigen dennoch zu glauben, wenn außerhalb der Zeugenaussage liegende gewichtige Gründe hierfür sprechen (vgl. BGHSt 44, 153;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 23 und 29; BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2010 - 1 StR 369/10 - und 13. Januar 2005 - 4 StR 422/04 -, jeweils juris;… Ott a.a.O.;… Eisenberg, a.a.O., Rdn. 1481) und der Zeuge nicht in einem wesentlichen Detail bewusst falsche Angaben gemacht hat (vgl. BGHSt 44, 256), was in den Urteilsgründen jeweils darzulegen ist.
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