Rechtsprechung
| BGH, 03.03.1953 - 1 StR 38/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- RG, 30.06.1930 - III 367/30
Unter welchen Umständen kann die widerrechtliche Benutzung eines fremden …
Auszug aus BGH, 03.03.1953 - 1 StR 38/53
Diese Feststellungen tragen die Verurteilung wegen Diebstahls (RGSt 64, 259). - RG, 17.04.1934 - 1 D 33/34
1. Bildet die Äußerung "Die SA. und SS. sind lauter Lumpe" eine Behauptung …
Auszug aus BGH, 03.03.1953 - 1 StR 38/53
Sie haben selbst gerügt, dass die Strafkammer keinen Fortsetzungszusammenhang angenommen hat (RGSt 67, 419, 423; 68, 120, 125). - RG, 30.11.1933 - II 1186/33
1. Sind Entwertungsvermerke auf Lohnsteuermarken nach deren Ablösung von dem …
Auszug aus BGH, 03.03.1953 - 1 StR 38/53
Sie haben selbst gerügt, dass die Strafkammer keinen Fortsetzungszusammenhang angenommen hat (RGSt 67, 419, 423; 68, 120, 125).
- BGH, 14.07.1971 - 3 StR 147/71
Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts - Rüge der fehlerhaften …
Das ist nicht nur für die Fälle entschieden, in denen der Täter sich den Gegenstand verschafft, ehe er mit der Ausführung des zweiten Diebstahls beginnt (vgl. BGH, Urt. vom 3. März 1953 - 1 StR 38/53 - bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56];… BGH VRS 13, 41, 43, mitget. auch bei Dallinger, a.a.O.; BGH…, Urt. vom 3. Mai 1968 - 4 StR 98/68 - bei Dallinger MDR 1968, 727;… BGH GA 1968, 337). - BGH, 08.10.1965 - 4 StR 462/65
Verurteilung wegen Diebstahls - Abänderung eines Schuldspruchs
Das steht auch im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. 2 StR 117/65 vom 24. Mai 1965, 5 StR 322/64 vom 29. September 1964, 4 StR 135/57 vom 23. Mai 1957 und 1 StR 38/53 vom 3. März 1953, die letzten beiden bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]). - BGH, 24.05.1965 - 2 StR 117/65
Voraussetzungen des strafschärfenden Rückfalls - Überprüfung der Zulässigkeit von …
Unter diesen Umständen muß im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteile vom 23. Mai 1957 - 4 StR 135/57 - und vom 3. März 1953 - 1 StR 38/53 -, angeführt bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56] sowie vom 29. September 1964 - 5 StR 322/64 -) das Vorgehen des Angeklagten und seiner Mittäter als ein fortgesetzter schwerer Diebstahl beurteilt werden. - BGH, 29.09.1964 - 5 StR 322/64
Rechtsmittel
Dem entspricht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. 4 StR 135/57 vom 23. Mai 1957 und 1 StR 38/53 vom 3. März 1953, bei Dallinger MDR 1957, 526 [OLG Frankfurt am Main 10.01.1957 - 6 Wb 46/56]). - BGH, 23.05.1957 - 4 StR 135/57
Rechtsmittel
Es lag also eine fortgesetzte Handlung vor (ebenso BGH 1 StR 38/53 vom 1. März 1953 in einem gleichliegenden Fall).
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