Rechtsprechung
| BGH, 01.09.2009 - 1 StR 399/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO; § 238 Abs. 2 StPO; § 55 StPO
Aufklärungsrüge hinsichtlich der mangelnden erneuten Vernehmung eines früheren Mitangeklagten (unberechtigtes Zugeständnis eines Auskunftsverweigerungsrechts; mangelnde Einlegung des Zwischenrechtsbehelfs; erforderliche Darlegungen der Revision) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 55; ; StPO § 238 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 6; ; StPO § 349 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Revision wegen Unterbleibens der Anhörung eines Zeugens
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revision wegen Unterbleibens der Anhörung eines Zeugens
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.03.2006 - 1 StR 316/05
Prüfung der Verwertbarkeit von Zufallserkenntnissen aus einer …
Auszug aus BGH, 01.09.2009 - 1 StR 399/09
Dies war indes rechtlich nicht geboten (vgl. BGH NStZ 2006, 402, 403). - BGH, 28.04.2006 - StB 2/06
Verfolgungsgefahr bei Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung trotz …
Auszug aus BGH, 01.09.2009 - 1 StR 399/09
Dies kann nach der Rechtsprechung je nach den Umständen des Falles ein (umfassendes) Auskunftsverweigerungsrecht auch dann begründen, wenn der (potentielle) Zeuge wegen der Einzeltat, zu der er befragt werden soll, bereits rechtskräftig abgeurteilt ist (vgl. BGHR StPO § 55 Abs. 1 Verfolgung 7, 8, 9 m.w.N.). - BGH, 19.12.2006 - 1 StR 326/06
Aufklärungspflicht (Aufklärungsrüge; Verletzung durch zu weitgehende Zuerkennung …
Auszug aus BGH, 01.09.2009 - 1 StR 399/09
Dies kann nach der Rechtsprechung je nach den Umständen des Falles ein (umfassendes) Auskunftsverweigerungsrecht auch dann begründen, wenn der (potentielle) Zeuge wegen der Einzeltat, zu der er befragt werden soll, bereits rechtskräftig abgeurteilt ist (vgl. BGHR StPO § 55 Abs. 1 Verfolgung 7, 8, 9 m.w.N.). - BGH, 27.10.2005 - 4 StR 235/05
Aufklärungsrüge (Zubilligung eines Auskunftsverweigerungsrechts; nötiger …
Auszug aus BGH, 01.09.2009 - 1 StR 399/09
Dies kann nach der Rechtsprechung je nach den Umständen des Falles ein (umfassendes) Auskunftsverweigerungsrecht auch dann begründen, wenn der (potentielle) Zeuge wegen der Einzeltat, zu der er befragt werden soll, bereits rechtskräftig abgeurteilt ist (vgl. BGHR StPO § 55 Abs. 1 Verfolgung 7, 8, 9 m.w.N.).
- LG Aachen, 11.02.2021 - 60 Qs 1/21
Kraftfahrzeugrennen, Begriff des Rennens
Ein Auskunftsverweigerungsrecht könnte dem ehemaligen Angeschuldigten zu 2. allenfalls dann zustehen, wenn er noch an weiteren vergleichbaren Taten beteiligt gewesen wäre (vgl. BGH, Beschl. v. 01.09.2009 - 1 StR 399/09, StraFo 2009, 520, juris Rn. 13), wofür nach derzeitiger Sachlage indes keine hinreichenden Anhaltspunkte bestehen. - OLG Hamburg, 08.06.2020 - 1 Rev 8/20
Richterliche Hinweispflicht bei Abweichen von der zuvor mitgeteilten vorläufigen …
Nur bei Kenntnis dieser Umstände kann eine Prognose angestellt werden, ob eine Aufklärung im gewünschten Sinn zu erwarten und daher auch erforderlich gewesen wäre (BGH, Beschl. v. 1. September 2009 - 1 StR 399/09, juris;… BayObLG, Urt. v. 27. September 1995 - 4St RR 46/95, juris).
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