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| BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.07.1958 - 4 StR 211/58
Ablehnung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Sachverständigen trotz …
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59
Denn müssen aber die Urteilsgründe die zweifelsfreie Sachkenntnis des Gerichts ersehen lassen (BGHSt 12, 18, 20) [BGH 10.07.1958 - 4 StR 211/58]. - BGH, 17.06.1953 - II ZR 150/53
Abwendung der Zwangsvollstreckung
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59
Die Einstellung des Verfahrens gemäß § 154 Abs. 2 StPO im Falle M. ist allerdings nicht anfechtbar, weder mit der Revision (RGSt 66, 326; BGH 1 StR 640/54 vom 18. Januar 1955) noch überhaupt (BGH 10, 88, 91). - RG, 04.07.1932 - III 616/32
1. Kann das Verfahren nach § 154 Abs. 2 StPO. auch dann noch vorläufig …
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59
Die Einstellung des Verfahrens gemäß § 154 Abs. 2 StPO im Falle M. ist allerdings nicht anfechtbar, weder mit der Revision (RGSt 66, 326; BGH 1 StR 640/54 vom 18. Januar 1955) noch überhaupt (BGH 10, 88, 91). - BGH, 28.01.1955 - 1 StR 640/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59
Die Einstellung des Verfahrens gemäß § 154 Abs. 2 StPO im Falle M. ist allerdings nicht anfechtbar, weder mit der Revision (RGSt 66, 326; BGH 1 StR 640/54 vom 18. Januar 1955) noch überhaupt (BGH 10, 88, 91). - RG, 04.03.1898 - 504/98
Ist der Vorsitzende befugt, einen in derselben Hauptverhandlung wiederholten …
Auszug aus BGH, 10.03.1959 - 1 StR 43/59
Der Fall liegt anders als in RGSt 31, 62.
- BGH, 04.07.1977 - 2 StR 724/76
Anforderungen an das Vorliegen eines Beweisantrages - Beurteilung der …
Unter diesen Umständen war der bereits erledigte Beweisantrag ohne weiteres abzulehnen (RGSt 31, 62;… Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, StPO 23. Aufl. Rdn. 114 zu § 244;… Alsberg/Nüse, Der Beweisantrag im Strafprozeß, 3. Aufl. S. 404; vgl. auch BGH, Urteil vom 10. März 1959 - 1 StR 43/59 -).
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