Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: Beweisantrag nur mit konkreter Tatsache - Aufklärungsrüge

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 29.08.1990 - 3 StR 184/90

  Bestimmtheit der Tatsachenbehauptung; Bestimmtheit der Beweistatsache; …

  Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 1 StR 448/23

  Mit der Behauptung, den Angeklagten und die Zeugin A. habe "ein rein freundschaftliches Verhältnis (verbunden), das von Vertrauen geprägt war und vollständig ohne sexuellen Kontakt auskam", nennt der Angeklagte nur ein Beweisziel, welches als Bewertung zur Nachvollziehbarkeit durch das Gericht und Beweiserheblichkeit mit konkreten, auch in zeitlicher Hinsicht und den Umständen nach zumindest umrissenen, hinreichend feststellbaren und überprüfbaren Tatsachenbehauptungen hätte belegt werden müssen (…vgl. BGH, Urteile vom 28. Januar 2003 - 5 StR 378/02 Rn. 5;… vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 352/96 Rn. 7 und vom 29. August 1990 - 3 StR 184/90 Rn. 6); solche sind auch der Begründung des Antrags nicht zu entnehmen.
• BGH, 28.01.2003 - 5 StR 378/02

  Freisprüche eines brandenburgischen Amtsdirektors und zweier Geschäftsführer …

  Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 1 StR 448/23

  Mit der Behauptung, den Angeklagten und die Zeugin A. habe "ein rein freundschaftliches Verhältnis (verbunden), das von Vertrauen geprägt war und vollständig ohne sexuellen Kontakt auskam", nennt der Angeklagte nur ein Beweisziel, welches als Bewertung zur Nachvollziehbarkeit durch das Gericht und Beweiserheblichkeit mit konkreten, auch in zeitlicher Hinsicht und den Umständen nach zumindest umrissenen, hinreichend feststellbaren und überprüfbaren Tatsachenbehauptungen hätte belegt werden müssen (vgl. BGH, Urteile vom 28. Januar 2003 - 5 StR 378/02 Rn. 5;… vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 352/96 Rn. 7 …und vom 29. August 1990 - 3 StR 184/90 Rn. 6); solche sind auch der Begründung des Antrags nicht zu entnehmen.
• BGH, 09.10.1996 - 3 StR 352/96

  Richterliche Aufklärungspflicht - Bestimmtheit des Beweisantrages - …

  Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 1 StR 448/23

  Mit der Behauptung, den Angeklagten und die Zeugin A. habe "ein rein freundschaftliches Verhältnis (verbunden), das von Vertrauen geprägt war und vollständig ohne sexuellen Kontakt auskam", nennt der Angeklagte nur ein Beweisziel, welches als Bewertung zur Nachvollziehbarkeit durch das Gericht und Beweiserheblichkeit mit konkreten, auch in zeitlicher Hinsicht und den Umständen nach zumindest umrissenen, hinreichend feststellbaren und überprüfbaren Tatsachenbehauptungen hätte belegt werden müssen (…vgl. BGH, Urteile vom 28. Januar 2003 - 5 StR 378/02 Rn. 5; vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 352/96 Rn. 7 …und vom 29. August 1990 - 3 StR 184/90 Rn. 6); solche sind auch der Begründung des Antrags nicht zu entnehmen.

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• FG Nürnberg, 29.04.2025 - 2 K 727/18

  Unangemessene Benachteiligung, Hinterziehungszinsen, Steuerstrafverfahren, …

  Auch soweit die Anträge positiv formuliert sind, geben sie in Wirklichkeit lediglich Beweisziele (vgl. BGH-Beschluss vom 05.03.2024 - 1 StR 448/23;… BVerwG-Beschlüsse vom 21.12.2016 - 8 B 8.16, Rn. 23;… vom 12.02.2024 - 6 A 1.24, Rn. 17) an, weil sie wertungsabhängige Ausdrücke ("eigenverantwortlich") verwenden oder gesetzliche Tatbestandsmerkmale zitieren, insbesondere des § 3 Abs. 1 ProstG, auf den sich der Kläger maßgeblich stützt.