Rechtsprechung
| BGH, 29.08.2018 - 1 StR 489/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Unzulässige Verwertung eines Beratervertrages; Rechtsfehlerhaft unterbliebene Verwertung eines Angebots
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweisantragsrügen - und die erforderliche Begründung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.12.2015 - 4 StR 223/15
BGH hebt auf die Revision der Eltern des Opfers das Urteil im "Scheunenmord"-Fall …
Auszug aus BGH, 29.08.2018 - 1 StR 489/17
Der Aufklärungsrüge mangelt es an Vortrag zu einem bestimmten Beweisergebnis (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 223/15, NStZ 2016, 721). - BGH, 17.07.2014 - 4 StR 78/14
Verfahrensrüge (Anforderungen an die Revisionsbegründung: Darlegung von …
Auszug aus BGH, 29.08.2018 - 1 StR 489/17
Dies gilt für die Beweisantragsrügen schon deswegen, weil die Beweisanträge, deren Ablehnung als rechtsfehlerhaft beanstandet wird, nicht vollständig einschließlich ihrer Begründung vorgetragen werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2014 - 4 StR 78/14, NStZ 2014, 604). - BGH, 23.06.2016 - 5 StR 210/16
Unzulässige Verfahrensrügen (Vortrag der Verfahrenstatsachen; Rüge der …
Auszug aus BGH, 29.08.2018 - 1 StR 489/17
Der Senat kann ohne deren Kenntnis die Begründetheit der behaupteten Verstöße nicht überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - 5 StR 210/16).
- BGH, 11.10.2018 - 1 StR 257/18
Aufklärungsrüge (Darlegungsanforderungen); Veruntreuen von Arbeitsentgelt …
Jedenfalls mangelt es an Vortrag zu einem bestimmten Beweisergebnis (vgl. dazu etwa BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 489/17 und Urteil vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 223/15, NStZ 2016, 721, 723); dieses wurde nicht hinreichend konkret bezeichnet (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 1 StR 259/10, NStZ-RR 2010, 316, 317). - BGH, 09.04.2019 - 4 StR 38/19
Revisionsbegründung (Darlegungsanforderungen)
Wird beanstandet, das Tatgericht habe einen in der Hauptverhandlung gestellten Beweisantrag mit rechtsfehlerhafter Begründung abgelehnt, ist der Beschwerdeführer gehalten, den vollständigen Inhalt des Beweisantrags einschließlich der Antragsbegründung sowie den gerichtlichen Ablehnungsbeschluss vorzutragen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 29. August 2018 - 1 StR 489/17; und vom 12. Juli 2018 - 3 StR 144/18, StraFo 2018, 522, 523;… Urteil vom 23. September 2015 - 2 StR 485/14, juris Rn. 15;… LR-StPO/Becker, 26. Aufl., § 244 Rn. 372; Herb, NStZ-RR 2019, 132).
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