Rechtsprechung
| BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,5241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.03.1951 - 2 StR 75/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59
Die öffentliche Sicherheit fordere aber nur denn nicht seine Sicherungsverwahrung, wenn wahrscheinlich ist, daß er nach der Strafverbüßung nicht mehr rückfällig wird RGSt 71, 216, 218; BGHSt 1, 66; BGH Urteil vom 17. März 1959 - 1 StR 82/59 - Urteil vom 13. Oktober 1959 - 1 StR 412/59 -. - BGH, 17.03.1959 - 1 StR 82/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59
Die öffentliche Sicherheit fordere aber nur denn nicht seine Sicherungsverwahrung, wenn wahrscheinlich ist, daß er nach der Strafverbüßung nicht mehr rückfällig wird RGSt 71, 216, 218; BGHSt 1, 66; BGH Urteil vom 17. März 1959 - 1 StR 82/59 - Urteil vom 13. Oktober 1959 - 1 StR 412/59 -. - BGH, 13.10.1959 - 1 StR 412/59
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59
Die öffentliche Sicherheit fordere aber nur denn nicht seine Sicherungsverwahrung, wenn wahrscheinlich ist, daß er nach der Strafverbüßung nicht mehr rückfällig wird RGSt 71, 216, 218; BGHSt 1, 66; BGH Urteil vom 17. März 1959 - 1 StR 82/59 - Urteil vom 13. Oktober 1959 - 1 StR 412/59 -. - RG, 25.10.1934 - 3 D 1092/34
Darf die Strafe nach § 20 a StGB. bemessen werden, wenn das auf die Tat …
Auszug aus BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59
Da das Landgericht die Voraussetzungen des § 20 a Abs. 2 StGB feststellt, hätte es den Angeklagten auch im Urteilssatz als gefährlichen Gewohnheitsverbrecher kennzeichnen müssen, auch wenn es eine Verschärfung der Strafe nicht für angebracht hielt, RGSt 68, 364 f; RG HRR 1939; 867. Der Senat hat dies nachgeholt. - RG, 13.05.1937 - 3 D 243/37
1. Zum Begriffe der Steuerhinterziehung, namentlich auch derjenigen, die im …
Auszug aus BGH, 01.12.1959 - 1 StR 524/59
Die öffentliche Sicherheit fordere aber nur denn nicht seine Sicherungsverwahrung, wenn wahrscheinlich ist, daß er nach der Strafverbüßung nicht mehr rückfällig wird RGSt 71, 216, 218; BGHSt 1, 66; BGH Urteil vom 17. März 1959 - 1 StR 82/59 - Urteil vom 13. Oktober 1959 - 1 StR 412/59 -.
- BGH, 16.02.1968 - 4 StR 653/67
Verurteilung wegen schweren Diebstahls - Vorliegen strafschärfender Gründe
Eine solche Beschränkung wäre nur dann zulässig, wenn zwischen der Ablehnung der Sicherungsverwahrung und der verhängten Strafe erkennbar kein innerer Zusammenhang besteht (vgl. BGHSt 7, 101 ff; BGH Urteil vom 1. Dezember 1959 - 1 StR 524/59 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.