Rechtsprechung
| BGH, 06.12.1960 - 1 StR 524/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unterbringung in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt.
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.02.1960 - 1 BvR 526/53
Vormundschaft
Auszug aus BGH, 06.12.1960 - 1 StR 524/60
Dort wird mitgeteilt, der Sohn Wolfgang, der Vormund des Beschwerdeführers, sei bereit, diesen und dessen Frau bei sich aufzunehmen (vgl. dazu: BVerfGE 10, 302 bis 331).
- BGH, 06.04.1976 - 1 StR 847/75
Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …
Dementsprechend wurde eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit auch bejaht bei einer Reihe von Taten, die sich ausschließlich gegen die Pflegeeltern des Beschuldigten richteten (BGH, Urteil vom 13. März 1951 - 1 StR 43/51), bei der Verwirklichung der komplexhaften Vorstellung, einen bestimmten Hof anzünden zu müssen (BGH, Urteil vom 6. Dezember 1960 - 1 StR 524/60) oder bei der wiederkehrenden Verletzung des Jagdrechts einer einzelnen Privatperson (BGH, Urteil vom 18. Dezember 1951 - 1 StR 407/51). - BGH, 11.11.1969 - 1 StR 293/69
Ausschluss der Steuerungsfähigkeit wegen einer Gehirnschädigung - Voraussetzungen …
Im Gegenteil hat die Strafkammer dem Gesichtspunkt der Lösung des Angeklagten aus seiner bisherigen konfliktsschwangeren Umgebung zutreffend besondere Bedeutung beigemessen (BGH 1 StR 524/60 vom 6. Dezember 1960). - BGH, 28.05.1968 - 1 StR 146/68
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung und …
Schließlich ist auch nicht ausreichend erörtert worden, ob der schwere Eingriff der Unterbringung nicht durch andere Maßnahmen oder Regelungen vermieden werden kann, z.B. dadurch, daß der Angeklagte an einem anderen Ort Arbeit sucht und findet, wo er Anfechtungen - wie hier - nicht ausgesetzt ist (vgl. auch BGH Urt. vom 6. Dezember 1960, 1 StR 524/60 bei Schwarz/Dreher, 29. Aufl. Anm. 2 zu § 42 b StGB angeführt).
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