Rechtsprechung
| BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtheranziehung von Beweismitteln, obwohl Sachverhalt dazu Anlass gab - Verpflichtung des Gerichts zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Erforschung des Sachverhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 21.11.1969 - 3 StR 249/68
Zerstückelung im Luftschutzstollen - § 211 StGB, Sexualdelikte
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (BGHSt 1, 94, 97 ff; 3, 169, 175; 23, 176, 188; Urteil vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79 -). - BGH, 04.04.1951 - 1 StR 54/51
Maßstäbe für die Beurteilung der Gefährlichkeit eines Gewohnheitsverbrechers …
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (BGHSt 1, 94, 97 ff; 3, 169, 175; 23, 176, 188; Urteil vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79 -). - BGH, 18.09.1952 - 3 StR 374/52
Gefährliche Gewohnheitsverbrecher
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (BGHSt 1, 94, 97 ff; 3, 169, 175; 23, 176, 188; Urteil vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79 -).
- BGH, 07.04.1978 - 5 StR 48/78
Vorliegen einer Steuerverkürzung - Möglichkeit eines Rechenfehlers des Gerichts - …
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Der neue Tatrichter wird auch zu beachten haben, daß die Urteilsgründe bei einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung Art und Höhe der vorsätzlich verkürzten Steuern im einzelnen angeben müssen (vgl. BGH, Beschluß vom 7. April 1978 - 5 StR 48/78 -). - BGH, 22.02.1978 - 4 StR 60/78
Anforderungen an den Ausspruch über die Einziehung von Rauschgift
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Der neue Tatrichter wird bei der Entscheidung über die Einziehung Gelegenheit haben, die einzuziehende Menge des Betäubungsmittels anzugeben (vgl. BGH, Beschluß vom 13. April 1978 - 4 StR 60/78 -). - BGH, 07.02.1980 - 4 StR 680/79
Strafbarkeit wegen Mordes - Voraussetzungen für eine erheblich verminderte …
Auszug aus BGH, 18.11.1980 - 1 StR 526/80
Wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem zu beurteilenden Sachverhalt in Betracht kommt, muß der Richter die Beweismittel erschöpfen (BGHSt 1, 94, 97 ff; 3, 169, 175; 23, 176, 188; Urteil vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79 -).
- BGH, 12.02.1981 - 4 StR 714/80
Reichweite der Pflicht des Gerichts zu umfassender Sachverhaltsaufklärung - …
Es muß sie vielmehr ausschöpfen, wenn auch nur die entfernte Möglichkeit einer Änderung der durch die vollzogene Beweisaufnahme begründeten Vorstellung von dem Sachverhalt in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteile vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79 - und vom 18. November 1980 - 1 StR 526/80, jeweils m.w.Nachw.). - BGH, 13.04.1983 - 2 StR 733/82
Kommissarische Zeugenvernehmung - Entscheidungsfindung - Wesentliche Bedeutung - …
Bereits dann, wenn auch nur die entfernte Möglichkeit bestand, daß der Tatrichter den Sachverhalt anders beurteilen konnte, mußte er die in Betracht kommenden Beweismittel ausschöpfen (BGHSt 1, 94, 97 ff; 3, 169, 175; 23, 176, 188; BGH, Urteile vom 7. Februar 1980 - 4 StR 680/79; 18. November 1980 - 1 StR 526/80 - und 12. Februar 1981 - 4 StR 714/80).
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