Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2002 - 1 StR 533/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 21 StGB
Erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit; Schuldfähigkeit; Blutalkoholkonzentration - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision; Feststellung einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch Alkohol
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21
Verminderte Steuerungsfähigkeit und BAK-Grenzwert - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95
BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …
Auszug aus BGH, 15.01.2002 - 1 StR 533/01
Denn es gibt keinen gesicherten medizinischstatistischen Erfahrungssatz darüber, daß ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit auszugehen ist (BGHSt 43, 66 ff.;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 36). - BGH, 22.04.1998 - 3 StR 15/98
Höhere Beweisbedeutung von aussagekräftigen psychodiagnostischen Beweisanzeichen …
Auszug aus BGH, 15.01.2002 - 1 StR 533/01
Denn es gibt keinen gesicherten medizinischstatistischen Erfahrungssatz darüber, daß ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit auszugehen ist (BGHSt 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 36). - BGH, 23.11.2000 - 3 StR 413/00
Schuldunfähigkeit nach Alkoholgenuß; Anordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 15.01.2002 - 1 StR 533/01
Die vom Landgericht festgestellten psychodiagnostischen Beweisanzeichen sind aussagekräftig und es kommt hinzu, daß die Trinkmengenberechnung sich über einen langen Trinkzeitraum erstreckt hat (vgl. dazu BGH NStZ 1995, 226; BGH, Beschluß vom 23. November 2000 - 3 StR 413/00 und Urteil vom 12. September 2001 - 3 StR 313/01). - BGH, 12.09.2001 - 3 StR 313/01
Wiederholte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Ablehnung
Auszug aus BGH, 15.01.2002 - 1 StR 533/01
Die vom Landgericht festgestellten psychodiagnostischen Beweisanzeichen sind aussagekräftig und es kommt hinzu, daß die Trinkmengenberechnung sich über einen langen Trinkzeitraum erstreckt hat (vgl. dazu BGH NStZ 1995, 226; BGH, Beschluß vom 23. November 2000 - 3 StR 413/00 und Urteil vom 12. September 2001 - 3 StR 313/01).
- BGH, 16.07.2024 - 4 StR 424/23
Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Beschuldigten)
Der Senat versagt eine Entschädigung in Ausübung seines Ermessens gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 StrEG (vgl. zur Heranziehung der Norm auch beim Tod des Betroffenen BGH…, Beschluss vom 28. April 2021 - 4 StR 500/20 Rn. 6;… Beschluss vom 13. Februar 2014 - 1 StR 631/13 Rn. 9; Beschluss vom 16. Mai 2002 - 1 StR 533/01, bei Becker, NStZ-RR 2003, 103).
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