Rechtsprechung
| BGH, 09.12.1952 - 1 StR 567/52 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.04.1951 - IV ZR 151/50
Blutgruppenvergleich. Erbbiologische Untersuchung
Auszug aus BGH, 09.12.1952 - 1 StR 567/52
Ein Blutgruppengutachten über die Merkmale AB ist nach dem heutigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis ein zuverlässiges Beweismittel, wenn die Merkmale einwandfrei bestimmt worden sind (BGHZ 2, 6), wovon die Strafkammer überzeugt ist.
- BGH, 06.10.1955 - 4 StR 300/55
Rechtsmittel
Die Frage, wann eine uneidliche Aussage vollendet ist, kann vielmehr nur nach Lage des Einzelfalls unter Berücksichtigung des gesamten Verhandlungsverlaufes beantwortet werden (vgl RGSt 23, 86; BGHSt 4, 172; 1 StR 567/52 vom 9. Dezember 1952). - BGH, 22.09.1953 - 1 StR 391/53
Rechtsmittel
Die Annahme des Landgerichts, daß die ersten beiden uneidlichen Aussagen in dem folgenden Meineid aufgegangen sind, ist an sich möglich; die rechtliche Würdigung ist von der jeweiligen Sachlage abhängig (vgl. BGHSt 4, 244, 247 f, BGH 1 StR 567/52 vom 9. Dezember 1952).
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