Rechtsprechung
| BGH, 10.03.1953 - 1 StR 574/52 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,2945) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.10.1952 - 1 StR 388/52
Anforderungen an das Vorliegen einer betrügerischen Absicht - Nachweis des …
Auszug aus BGH, 10.03.1953 - 1 StR 574/52
bedurfte es nicht (BGHSt 3, 215). - BGH, 21.10.1952 - 1 StR 340/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.03.1953 - 1 StR 574/52
Es handelte sich aber, wie der Senat schon in dem Urteil vom 21. Oktober 1952 (1 StR 340/52; Aktenzeichen des Landgerichts Ravensburg KMs 1/52) entschieden hat, gleichwohl nur um eine vorübergehende Verhinderung in der Führung des Vorsitzes, nicht aber um eine Umgehung der Vorschrift des § 62 Abs. 1 Satz 1 GVG.
- BGH, 03.09.1953 - 1 StR 641/52
Rechtsmittel
Das ist jedoch nicht der Fall, wie der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs schon in früheren Fällen entschieden hat (Urteile vom 21.10.1952 und 10.3.1953, 1 StR 340/52 und 1 StR 574/52; Aktenzeichen des Landgerichts Ravensburg KMs 1 und 4/52).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.