Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - Beischlaf unter Verwandten - Voraussetzungen einer fortgesetzten Tat - Aufgabe des Gesamtvorsatzes - Verjährung der Strafverfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 19.02.1991 - 2 BvR 102/91

  Bestimmtheitsgrundsatz - § 78a StGB

  Auszug aus BGH, 24.03.1992 - 1 StR 594/91

  Daß im übrigen im Rahmen der fortgesetzten Tat auch Gesetzesverletzungen abgeurteilt werden, deren Verfolgung - betrachtete man diese Taten für sich allein - verjährt wären, entspricht der herrschenden Rechtsprechung und bewegt sich "auf den Bahnen herkömmlichen Verständnisses" (BVerfG NStZ 1991, 383).
• RG, 14.06.1917 - C. 85/16 VIII 768

  Muß die in einer reichsgerichtlichen Voruntersuchung gegen ein Mitglied der …

  Auszug aus BGH, 24.03.1992 - 1 StR 594/91

  Entsprechendes gilt für die im Ausland verübten Taten des Angeklagten: Eine fortgesetzte Handlung, die teils im Ausland, teils im Inland begangen wurde, ist insgesamt als Inlandstat anzusehen (vgl. RGSt 50, 425;… Eser in Schönke/Schröder, StGB 24. Aufl. § 9 Rdn. 13 m.w.Nachw.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.08.1993 - 3 StR 361/92

  Gesamtvorsatz bei fortgesetzter Handlung

  Der "enge räumliche Zusammenhang" könne auch dann gegeben sein, wenn die von der Familie bewohnten Räumlichkeiten, etwa wegen Familienumzugs gewechselt haben oder wenn das Geschehen im Rahmen eines familiären Urlaubs liegt (BGH, Urteil vom 24. März 1992 - 1 StR 594/91).
• BGH, 31.08.1993 - 1 StR 418/93

  Vergewaltigung - Gewaltandrohung - Schläge - Gefahr für Leib und Leben - Schwere …

  Zwar führt bei der Fallgestaltung des sexuellen Mißbrauchs innerhalb einer Familie allein ein von der gesamten Familie vorgenommener Ortswechsel nicht zur Annahme, daß es deshalb an dem für eine fortgesetzte Tat erforderlichen engen räumlichen Zusammenhang fehlen würde (Senatsurteil vom 24. März 1992 - 1 StR 594/91;… BGHR StGB vor § 1/fortgesetzte Handlung - Gesamtvorsatz 38).
• BGH, 25.03.1992 - 1 StR 57/92

  Anforderungen an den Vorsatz bei sexuellem Mißbrauch im häuslichen Bereich

  Daß in solchen Fällen ein Ortswechsel die Annahme eines "engen räumlichen Zusammenhanges" nicht hindert, hat der Senat im Urteil vom 24. März 1992 (1 StR 594/91) ausgesprochen.