Rechtsprechung
| BGH, 18.01.2011 - 1 StR 600/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
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§ 261 StPO
Lückenhafte und widersprüchliche Beweiswürdigung beim Freispruch - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch - rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO
Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch - Wolters Kluwer
Freispruch eines Angeklagten von einem unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei fehlenden unmittelbaren Beweisen für seine Kenntnis vom Transport der Drogen durch ihn
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Freispruch eines Angeklagten von einem unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei fehlenden unmittelbaren Beweisen für seine Kenntnis vom Transport der Drogen durch ihn
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hof, 29.07.2010 - 1 KLs 334 Js 15450/09
- BGH, 18.01.2011 - 1 StR 600/10
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 302
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.10.2008 - 3 StR 416/08
Beweiswürdigung (fragliche Einlassungen des Angeklagten)
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - 1 StR 600/10
Dies gilt umso mehr dann, wenn objektive Beweisanzeichen festgestellt sind, die mit Gewicht gegen die Richtigkeit der Einlassung des Angeklagten sprechen (BGH, Urteil vom 30. Oktober 2008 - 3 StR 416/08, Rn. 6 mwN).Die Strafkammer hätte diese Einlassung daher nicht ohne weiteres hinnehmen und so ungeprüft ihren Feststellungen zugrunde legen dürfen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Oktober 2008 - 3 StR 416/08, Rn. 6).
- BGH, 27.04.2010 - 1 StR 454/09
Tateinheit und Tatmehrheit bei der Steuerhinterziehung (maßgebliche …
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - 1 StR 600/10
Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt auch, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 1. Juli 2008 - 1 StR 654/07, Rn. 18; vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09, Rn. 18 mwN). - BGH, 01.07.2008 - 1 StR 654/07
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim Freispruch vom Vorwurf des Totschlags …
Auszug aus BGH, 18.01.2011 - 1 StR 600/10
Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt auch, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 1. Juli 2008 - 1 StR 654/07, Rn. 18;… vom 27. April 2010 - 1 StR 454/09, Rn. 18 mwN).
- OLG Karlsruhe, 07.06.2016 - 2 (5) Ss 156/16
Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen Geldwäsche: Erfüllung des Merkmals der …
Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt zudem, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt sind (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BGH, NStZ 2004, 35, 36; NStZ 2011, 302, 303; NStZ 2012, 110 f.; NStZ-RR 2015, 146, 147). - BGH, 12.02.2015 - 4 StR 420/14
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung in einem …
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302;… vom 6. November 1998 - 2 StR 636/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16). - BGH, 05.09.2017 - 1 StR 365/16
Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung (unrichtige Angaben über …
Der Tatrichter darf insoweit keine überspannten Anforderungen an die für die Beurteilung erforderliche Gewissheit stellen (BGH, Urteile vom 14. Januar 2015 - 1 StR 351/14, NStZ-RR 2015, 146; vom 26. Juni 2003 - 1 StR 269/02, NStZ 2004, 35, 36; vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 f.; vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303 und vom 2. Oktober 2013 - 1 StR 75/13, NStZ-RR 2014, 43).
- BGH, 29.04.2015 - 2 StR 14/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines …
Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt es demnach auch, ob überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303 und vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110, 111). - BGH, 13.12.2012 - 4 StR 177/12
Beweiswürdigung (richterliche Überzeugung)
Der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt es auch, ob überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11;… Urteil vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 Rn. 11; Urteil vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303). - BGH, 17.04.2014 - 3 StR 27/14
Berücksichtigung von in der Beweisaufnahme als bedeutungslos behandelten …
Daraus kann aber nicht der Schluss gezogen werden, die Strafkammer habe - ohne von der Richtigkeit der Einlassungen aufgrund einer Gesamtschau der Beweiswürdigung überzeugt zu sein (vgl. dazu BGH, Urteil vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302) - diese bei ihrer Entscheidung ohne Weiteres berücksichtigt; aus den Feststellungen des Urteils, die insoweit ersichtlich nicht den Inhalt der Einlassungen der Angeklagten als erwiesen darstellen, ergibt sich ein solches Vorgehen gerade nicht. - OLG Koblenz, 16.07.2026 - 3 ORbs 4 SsBs 72/26
Geschwindigkeitsüberschreitung, Ablehnung eines Beweisantrages, Verfahrensrüge, …
Jedoch ist auf die Sachrüge zu prüfen, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind, ob sie widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze verstößt (BGH, Urteil vom 18. Januar 2022 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302 ff). - BGH, 14.01.2015 - 1 StR 351/14
Rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung beim Freispruch von vorgeworfenen …
Der Tatrichter darf insoweit keine überspannten Anforderungen an die für die Beurteilung erforderliche Gewissheit stellen (BGH, Urteile vom 26. Juni 2003 - 1 StR 269/02, NStZ 2004, 35, 36; vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 f.; vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303 und vom 2. Oktober 2013 - 1 StR 75/13). - BGH, 02.10.2013 - 1 StR 75/13
Revision gegen die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; …
Der Tatrichter darf insoweit keine überspannten Anforderungen an die für die Beurteilung erforderliche Gewissheit stellen (BGH, Urteile vom 26. Juni 2003 - 1 StR 269/02, NStZ 2004, 35, 36; vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 f.; vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303; vom 13. Dezember 2012 - 4 StR 177/12). - BGH, 17.04.2014 - 3 StR 84/14
Kognitionspflicht (fehlende volle Ausschöpfung des Unrechtsgehalts der …
Vielmehr muss sich der Tatrichter aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme seine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Einlassung bilden (st. Rspr.;… vgl. BGH, Urteile vom 30. Oktober 2008 - 3 StR 416/08, juris Rn. 6; vom 18. Januar 2011 - 1 StR 600/10, NStZ 2011, 302, 303). - BGH, 24.10.2012 - 2 StR 253/12
Beweiswürdigung beim Vorwurf des (schweren) sexuellen Missbrauchs eines Kindes …
- BGH, 26.04.2012 - 4 StR 599/11
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung und Anforderungen an die Darstellung eines …
- BGH, 26.07.2016 - 1 StR 607/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller Tatumstände, …
- AG Schmallenberg, 25.10.2021 - 6 OWi 35/21
Corona Schutzverordnung NRW - Verstoß gegen Übernachtungsverbot
- LG Hamburg, 19.07.2024 - 628 KLs 1/24
Strafverurteilung wegen gemeinschaftlichen Raubes sowie schwerer …
- KG, 16.06.2015 - 121 Ss 73/15
Abgrenzung zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Körperverletzung: Verletzung …
- BGH, 12.04.2011 - 1 StR 674/10
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; überspannte Anforderungen; …
- OLG Koblenz, 29.12.2025 - 3 ORbs 4 SsBs 32/25
Unterschrift, Paraphe
- OLG Saarbrücken, 02.04.2013 - Ss (B) 133/12
Zur Wartezeit beim Atemalkoholtest
- OLG Koblenz, 28.08.2025 - 4 ORbs 4 SsBs 126/25
Geschwindigkeitsüberschreitung, standardisiertes Messverfahren, innerer Tatseite, …
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